Solingen

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Protest gegen den Rassisten und „Volksverhetzer“ Stürzenberger

Auf Einladung der Solinger AfD veranstaltete die Initiative „Bürgerbewegung Pax Europa“ am Freitag, den 30. August, eine faschistisch-rassistische Kundgebung. Das blieb nicht unwidersprochen.

Korrespondenz aus Solingen
Protest gegen den Rassisten und „Volksverhetzer“ Stürzenberger
Internationalistische Liste / MLPD zeigt Flagge (Foto: rf)

Hauptredner der faschistischen Kundgebung war der mehrfach wegen rassistischer Äußerungen vorbestrafte Michael Stürzenberger. Demagogisch nutzt Stürzenberger die Widersprüche, Fragen und auch Proteste, die in Solingen zum Bau einer neuen Ditib-Moschee bestehen, für eine allgemein rassistische und faschistische Hetze gegen alle Muslime und den Islam. „Islam bedeutet nicht Frieden! Islam bedeutet Eroberung und Unterwerfung!“ Mit solchen Schildern und Losungen wurde der Islam allgemein zur Kriegsursache erklärt und damit der Imperialismus aus der Schusslinie genommen.

 

Gleichzeitig pervertieren diese Rassisten antifaschistische Parolen auch der MLPD. So hieß es auf einem Schild: „Wehret den Anfängen! Keinen Fußbreit der Scharia“ Nur rund 50 Zuhörer scharten sich um Stürzenberger, dicht bewacht von zig Polizisten in Kampfmontur.

 

Auf der Gegenseite des Platzes hatten sich rund 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu einer Gegenkundgebung des Bündnisses „Solingen ist Bunt statt Braun“ versammelt. Die SPD-Bürgermeister der drei Städte Solingen, Wuppertal und Remscheid verurteilten die faschistisch-rassistische Hetze. Allerdings verharmlosten sie zum Teil die Rolle der vom Erdogan-Regime gestützten Ditib. Entgegen den unsinnigen Gepflogenheiten von „Bunt statt Braun“, keine Parteifahnen und Schilder zu tragen, trat die Internationalistische Liste/MLPD offen mit ihrem Schild „Verbot aller faschistischen Organisationen“ auf.

Solidarität mit der ehemaligen Stadträtin Gabi Fechtner

Darüber hinaus sammelten Genossinnen und Genossen der MLPD knapp 100 Unterschriften zur „Solidarität mit Gabi Fechtner und anderen - gegen faschistische Morddrohungen!“ Die überwiegende Mehrheit zeigte sich solidarisch und empört. Auch Gewerkschaftsfunktionäre, Kommunalpolitiker, Vertreter der Stadt, der Kirchen, der Linkspartei, der Naturfreunde, von Fridays for Future, von den Falken oder vom Vorstand „Solingen aktiv“ unterschrieben. Die Solinger Lokalpresse hatte es dagegen ausdrücklich nicht für notwendig erachtet, über diesen skandalösen Vorgang einer Morddrohung gegen Gabi Fechtner zu berichten. Gabi Fechtner war immerhin 12 Jahre Mitglied im Solinger Stadtrat.