Erfurt

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Sieg gegen antikommunistisches Fahnenverbot bei FFF

Nicht zum ersten Mal versuchte ein Teil des Orga-Teams von "FridaysForFuture" Erfurt, dem Rebell und der MLPD das Tragen von Fahnen zu verbieten: Parteifahnen seien nicht erwünscht.

Korrespondenz

Bei der Aktion Anfang August dackelte der Versammlungsleiter im Minutentakt zur Polizei, um ein Verbot der Rebell-Fahne durchzusetzen. Argument: “Wir wünschen keine Parteienfahnen.“ Aha, der Jugendverband REBELL, jetzt eine Partei! Unter den Teilnehmern sieht man einige BUND- und FFF-Fahnen.

 

Er ruft die Polizei. Diese versucht nun, rechtswidrig einen mündlichen Platzverweis auszusprechen. Wir sprachen mit einigen Teilnehmern über den Vorgang. Der Polizist wollte seine Dienstnummer nicht hergeben und auch keinen schriftlichen Platzverweise ausstellen. Somit blieb die Fahne weiter oben.

 

Der Versammlungsleiter und sein Orga-Team aus BUND-Leuten schäumten nun vor Wut und bezichtigten die MLPD des Antisemitismus. Die MLPD lehnt jeglichen Rassismus ab, selbstverständlich auch den Antisemitismus. Sie lässt sich Kritik an der Unterdrückung des palästinensischen Volks durch das imperialistische Israel aber nicht verbieten.

 

Die gleichen Leute, für die MLPD und REBELL "unerwünscht" sind, nehmen in ihren Redebeiträgen die Hauptverursacher der Klimakatastrophe, das internationale Finanzkapital, aus dem Schussfeld. Statt auf den dringend notwendigen aktiven Widerstand zu orientieren, predigen sie, man könne durch sein Kaufverhalten etwas verändern.

 

Aber zurück zur Fahne: Die Polizei telefoniert hektisch mit der Einsatzzentrale, forderte Verstärkung (wegen einer Fahne), nahm Personalien auf und hat Anzeigen angedroht. Offensichtlich hatten sie dann doch mal ins Grundgesetz geschaut und bis zum Ende der Veranstaltung gab es keine Diskussionen mehr zum Thema Fahne.

 

Dafür haben wir dann unsere Offensive gestartet. Denjenigen, der uns als Antisemiten bezeichnete, haben wir eine Anzeige wegen übler Nachrede angedroht, falls das noch einmal passiert. Ein Anarchist, der uns zunächst schreiend die Argumente des Orga-Teams mitgeteilt hat, nahm gegen Spende das
Parteiprogramm der MLPD und hat sich vom Versammlungsrecht schwarz auf weiß überzeugen lassen.

 

Der MLPD-Genosse hat den Jugendlichen erzählt, wie sein Vater als Krüppel aus dem faschstischen Krieg zurückkehrte, und er selbst ab da beschlossen hat, konsequenter Antifaschist zu sein. Dass er sich das nicht gefallen lässt, wenn man ihn einen Antisemiten beschimpft.

 

Den Vogel hat das Orga-Team aber selbst abgeschossen. Nach dem Motto „keine Parteifahnen“ schoben sie auf der Demo mit einem Lastenfahrrad der Linkspartei - inkl. Logo - ihren Lautsprecher.