Argumente zum Thüringen-Wahlkampf

Argumente zum Thüringen-Wahlkampf

Opel und die Grünen

Opel Eisenach hat von Beginn an den Großteil seiner Teile für die Autoproduktion per Eisenbahn bezogen und die fertigen Autos ebenfalls zum großen Teil per Eisenbahn abtransportiert.

Von fh

Nun plant Opel, den Transport auf Lkw umzustellen. Das würde über 100 Lkw pro Tag mehr bedeuten, die Autobahn und Stadt verstopfen. In der Belegschaft und in der Stadt herrscht helle Empörung über so eine Umweltzerstörung. Mehrfach wurde in Betriebsversammlungen dagegen protestiert.

 

Eine solche Umstellung muss dem Thüringer Landesamt für Umwelt zur Umweltverträglichkeitsprüfung vorgelegt werden. Dieses Landesamt untersteht dem Umweltministerium der Ministerin Anja Siegesmund (Grüne).

 

Das Landesamt in Person seiner Vizepräsidentin teilte am 19. Juli als Ergebnis seiner Vorprüfung mit, „dass die Änderungen keine erheblichen nachteiligen Umwelteinwirkungen hervorrufen können und somit keine Umweltverträglichkeitsprüfungs-Pflicht besteht“.

 

Hier erweist sich die Landesregierung aus Linkspartei, Grünen und SPD als eifriger Dienstleister der internationalen Monopole. Thüringen hat einen Ministerpräsident von der Linkspartei und eine Umweltministerin von den Grünen. Eisenach hat eine Oberbürgermeisterin von der Linkspartei. Und dann geht so ein Antrag durch, ohne dass irgendwer von diesen Leuten auch nur eine Silbe der Kritik äußert. Das ist ein Umweltskandal und eine politische Bankrott-Erklärung!

 

Wählt Internationalistische Liste / MLPD in den Landtag, damit sich wirklich was ändert! Protestiert gegen die Lkw-Anlieferung in Eisenach! Rettet die Umwelt vor dem Profitsystem!