Landtagswahl in Thüringen
Acht Gründe, Internationalistische Liste/MLPD zu wählen!
Am 27. Oktober 2019 wird in Thüringen der Landtag neu gewählt. Mit der Internationalistischen Liste/MLPD tritt eine wirkliche internationalistische, antifaschistische, klassenkämpferische, ökologische und revolutionäre Alternative an.
Häufig kommen Fragen an die Internationalistische Liste/MLPD, was sie eigentlich anders machen will als andere Parteien – nicht selten verbunden mit der Aussage: „Ihr macht es doch auch nicht anders.“ Die Antworten darauf und acht Gründe dafür, Internationalistische Liste/MLPD zu wählen, gibt sie in einem aktuellen Faltblatt, das nun erschienen ist. Darin heißt es:
Warum die Internationalistische Liste/MLPD es anders machen wird als die bürgerlichen Parteien
„Wir sind keine bürgerliche oder kleinbürgerliche Partei, sondern ein breites Bündnis aus der Bevölkerung und der Arbeiterklasse – gegen die Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien. ... Wir (haben) uns einfache, klare Regeln gegeben, denen keine bisherige Thüringer Parlamentspartei auch nur annähernd nachkommen würde:
a) Absetzbarkeit der Kandidaten durch die Wählerinitiativen, wenn sie Versprechen und Prinzipien nicht einhalten;
b) uneigennützige Arbeit;
c) 100 Prozent Abgabe jedes Cents aus Staatsgeldern an das Internationalistische Bündnis;
d) Maximal werden Aufwendungen in Höhe eines durchschnittlichen Arbeiterlohns erstattet;
e) Rechenschaftspflicht gegenüber den Wählerinitiativen;
f) Förderung des Zusammenschlusses der Bevölkerung und von Arbeiterkämpfen.“
Außerdem hält sie fest das „nicht der Landesrechnungshof oder das Finanzamt kontrollieren, sondern die Wählerinitiativen, also auch Sie, wenn Sie mitmachen“.
Acht Gründe für die Wahl der Internationalistischen Liste/MLPD
Im folgenden die acht überzeugenden Gründe für die Wahl der Internationalistischen Liste/MLPD:
"1. Es reicht! So kann es nicht weitergehen! Ein paar wenige große Kapitalisten häufen immer mehr Reichtümer bei sich an. Dafür beuten sie Arbeiter und Natur rücksichtslos aus. Dafür führen sie auch Kriege. Die Merkel-/Seehofer-Regierung spielt den Dienstleister für diese Herrschaften und entwickelt sich dafür immer weiter nach rechts. Ob es um Arbeitsplätze, Hartz IV und Ausbildung, um Löhne und Renten, um KiTas, Schulen und Unis oder um Umweltschutz geht. Es muss um die Interessen der Masse der Bevölkerung und der Natur gehen und nicht die Profitinteressen einiger weniger!
2. Deutschland steckt in einer Wirtschaftskrise, und das inmitten einer umfassenden Krise des Kapitalismus. Die Monopole beginnen ihre Krisenlasten mal wieder auf die Bevölkerung und die Umwelt abzuwälzen. Doch das Verursacherprinzip muss gelten! Wir organisieren den Protest gegen Arbeitsplatzvernichtung, verschärfte Umweltzerstörung und den Abbau sozialer Errungenschaften.
3. Linke, SPD und Grüne erklären, dass sie alles besser machen wollen. Warum haben sie das in fünf Jahren Landesregierung denn nicht schon getan? Weil sie sich dem Kapitalismus und dem bürgerlichen Politikbetrieb angepasst haben. Deshalb hat Ramelow den Großteil seiner Wahlversprechen nicht eingehalten. Keine Stimme dem 'weiter so'. Linkspartei/SPD/Grüne sind mit ihrem Programm 'links blinken, rechts abbiegen' gescheitert – diesmal radikal links wählen!
4. AfD und NPD kommen von ganz rechts außen. Die kann man fragen, was man will: an allen Problemen sind 'die Flüchtlinge' schuld. Billige Masche! Die Top-Politiker der AfD kommen aus den Reihen der wirklich Schuldigen – waren Jahrzehnte für die CDU in diversen Ämtern, sind Adelige, Unternehmensberater, Spekulanten. Entsprechend liegt es in ihrem Interesse, den Kampf gegen den Kapitalismus zu spalten. Sie hat für die einfache Bevölkerung keine Alternativen. Umweltpolitisch leisten sie den Offenbarungseid: Sie leugnen schlicht die drohende Klimakatastrophe – sponsored bei Exxon und Co. Keine Stimme der AfD und NPD!
5. Neue Politiker braucht das Land! 74 Prozent unserer Kandidaten sind Arbeiter und untere Angestellte. Sie sind im ganzen Jahr aktiv als GewerkschafterIn, Marxist-LeninistIn, AntifaschistIn, UmweltschützerIn, FrauenrechtlerIn. Sie machen beständig ihre Kleinarbeit – ob Wahlkampf oder nicht. Wir werden auch am Montag nach der Wahl noch mit Ihnen gemeinsam um Ihre Interessen kämpfen.
6. Für konsequenten Umweltschutz! Es muss Schluss sein mit dem Diktat einer kleine Minderheit über die Zukunft von Milliarden Menschen. Was für eine Welt überlassen wir unseren Kindern? Die FFF-Bewegung hat vollkommen Recht, mit ihren Freitagsdemonstrationen nicht locker zu lassen. Mensch und Natur first! Rebellion gegen die Profitwirtschaft.
7. Jetzt erst recht: Stärken Sie in der Polarisierung den fortschrittlichen und revolutionären Pol! Denken Sie Ihre Wahlentscheidung zu Ende: welche Richtung stärkt sie für die nächsten Jahre? Statt Frust, Resignation und blinder Wut stehen wir für eine wissenschaftliche Kritik am Kapitalismus, energisch organisierten Protest, Solidarität und Optimismus.
8. Zeit für neue Zukunftsperspektiven – keine Chance dem Antikommunismus! Alle bürgerlichen Parteien vereint ihr ewiggestriger Antikommunismus. Auch Ramelow hat sich ihm unterworfen, um in der bürgerlichen Politik genehm zu sein. Doch soll der Kapitalismus das Ende der Geschichte sein? Nein! Wir werfen Prinzipien und Überzeugungen nicht über Bord, weil es Gegenwind gibt. Die Diskussion über eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus ist Teil unserer Liste. Für viele kann das nur ein echter Sozialismus sein.“
Vollständiger Text des neuen Flyers (im Faltblatt-Format; zu bestellen beim Verlag Neuer Weg, Alte Bottroper Str. 42, 45356 Essen, Tel.: 0201 25915 vertrieb@neuerweg.de)
Mehr zur Wahl in Thüringen gibt es im kommenden Rote Fahne Magazin 20/2019 mit dem Schwerpunkt „Thüringen-Wahl: Diesmal radikal links!“ (Bestelladresse siehe oben)