Argumente zum 20. September

Argumente zum 20. September

Cem Özdemir - Retter der "Vereinbarkeit" von kapitalistischer Ökonomie und Ökologie?

Unter der Masse der Bevölkerung und den Arbeitern wächst das Selbstverständnis, den Kampf um Arbeitsplätze und für Umweltschutz als Einheit zu führen.

dr/ms

Das griff gestern Abend Anne Will in ihrer Talkrunde scheinbar auf. Im Zusammenhang mit dem schweren Unfall eines SUV in Berlin verteidigten Stefan Wolf, Vorstandsmitglied des Verbandes der Autoindustrie, und Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) die Produktion solch umweltschädlicher Fahrzeuge, nur weil sie besonders viel Maximalprofit abwerfen.

 

Statt das Ausspielen des Erhalts der Arbeitsplätze gegen die Rettung der Umwelt grundsätzlich anzugreifen, gab sich Marion Tiemann von Greenpeace Deutschland einseitig als Verfechterin von Klimaschutzmaßnahmen.

Cem Özdemir - wundersamer Versöhner

Cem Özdemir von den Grünen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses im Bundestag, präsentierte sich dagegen als Vermittler von kapitalistischer Profitlogik und Ökölogie. Angeblich könne beides durch das Wundermittel von Investitionen in „grüne Technologien“ versöhnt werden.

 

Wozu dienen aber Investitionen im Kapitalismus? Sie werden einzig zu dem Zweck getätigt, die Maximalprofite zu steigern und die Lasten der kapitalistischen Krisen sowohl auf die Arbeiter als auch auf die natürliche Umwelt abzuwälzen.

Arbeitsplätze und Umweltschutz - auf Kosten der Profite

Natürlich sind umweltschonende Technologien wie wasserstoffangetriebene Fahrzeuge zu begrüßen. Sie müssen jedoch als Sofortmaßnahmen auf Kosten der Monopolprofite durchgesetzt werden. Es ist auch überhaupt nicht einzusehen, dass staatlich geförderte "grüne Investitionen" zu Gunsten der Autokonzerne auch noch von der Masse der Steuerzahler finanziert werden sollen.

 

Die MLPD tritt für die Einheit von Sofortmaßnahmen zur Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft mit dem Kampf um Erhalt der Arbeitsplätze ein. Sie macht die ganze Ausspielerei der sozialen Frage gegen die Umweltfrage nicht mit. Das wird auch ein wichtiges Markenzeichen ihres Auftretens beim Protest- und Streiktag am kommenden Freitag, 20. September, sein.