Gera
Protest gegen MLPD- und REBELL-Bashing
Auch in Gera gab es am Klimaprotest- und Streiktag eine Kundgebung und Demonstration von ca. 300 hauptsächlich jugendlichen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, dabei auch ältere und ganze Familien.
Die Stimmung war kämpferisch, gemeinsam gerufene Parolen machten die Demo unüberhörbar.
REBELL, MLPD und die Wählerinitiative der Internationalistischen Liste/MLPD aus Gera beteiligten sich – natürlich mit ihren Fahnen. Von Kundgebungsreden, Gesprächen und Transparenten können wir nicht viel berichten, weil wir gleich zu Beginn vom OrgaTeam aufgefordert wurden, unsere Fahnen einzupacken, und uns dann die ganze Zeit mit ihnen und der Polizei auseinandersetzen mussten.
Die Begründung: „Das OrgaTeam hat beschlossen, dass keine Fahnen von Parteien mitgetragen werden dürfen.“ Wir haben das natürlich nicht akzeptiert und eine Rebellin hat auch am Mikro unseren Standpunkt deutlich gemacht: wenn die Ursache der Klimakatastrophe die Profitwirtschaft ist, gehört es hierher, darüber zu reden, wie dieses System überwunden werden kann. Und offen und ehrlich zeigen wir mit unseren Fahnen, dass das für uns der Sozialismus ist. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben ein Recht darauf, zu wissen, mit wem sie es zu tun haben. Es ist ein von der Arbeiterbewegung hart erkämpftes Recht, das die FFF-Bewegung verteidigen sollte und zwar auf antifaschistischer Grundlage.
Diese kurze lebendige Rede wurde häufiger von Beifall unterbrochen. Das OrgaTeam war sich nicht zu schade, sofort am Mikro zu verkündigen, dass sich die MLPD nicht an die beschlossenen Regeln halte. Vom wem eigentlich beschlossen? Mit welcher Legitimation? Später stellte sich heraus, dass Thomas Wieden, der Hauptakteur des OrgaTeams, der Sprecher der Grünen Jugend Gera ist, aber zu feige war, dies offenzulegen. Und das OrgaTeam ist auch nicht etwa gewählt, sondern alle, die wollen, ernennen sich selber dazu. Sie gingen sogar so weit, ihre antikommunistisch motivierte Spaltung mit der Polizei durchzusetzen.
Die Polizisten bildeten eine Mauer, packten uns und drängten uns gewaltsam aus der Kundgebung. Sie hebelten damit das Grundgesetz und Koalitionsrecht aus, nahmen nicht nur die Personalien der Verantwortlichen, sondern einer zweiten Genossin auf, mit dem Vorwurf, sie habe Widerstand gegen die Staatsgewalt geleistet. Als wir uns erneut in die Demo einreihen wollten, wurde vom Einsatzleiter angedroht, uns in den Polizeigewahrsam abzuführen.
Selbstverständlich werden wir mit allen rechtlichen Schritten dagegen vorgehen, vor allem aber eine Öffentlichkeitsarbeit machen und auch einen Offenen Brief an Thomas Wieden schreiben.
Kleine Notiz am Rande: Ein Papa, der bei den Grünen ist, befahl seinem Sohn im Zuge dieser Auseinandersetzung, die Fahne der Grünen einzupacken, was der dann auch brav befolgte.