Thüringen

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Start in die heiße Phase eines polarisierten Wahlkampfs

In ihrem Samstags-Essay letzte Woche beklagt die Süddeutsche Zeitung: "Sehnsucht Sozialismus - Drei Jahrzehnte nach dem Fall der Berliner Mauer sind sozialistische Ideen wieder populär". Und schlussfolgert, man müsse die Leute nachdrücklich daran erinnern, was mit dem Sozialismus alles schief gegangen sei.

Von Korrespondentinnen und Korrespondenten / gis
Start in die heiße Phase eines polarisierten Wahlkampfs
Tassilo Timm am 17. August in Erfurt (rf-foto)

Auf eine solche Idee kann nur kommen, wer mit Haut und Haaren am maroden krisenhaften Kapitalismus hängt. Das Gegenteil ist erforderlich: Die Menschen brauchen Klarheit, Bewusstsein und Mut, damit aus der "Sehnsucht Sozialismus" Taten werden, damit der Kampf für den echten Sozialismus einen neuen Aufschwung nimmt. Der Wahlkampf der Internationalistischen Liste/MLPD, der heute in die heiße Phase gestartet ist, kommt angesichts der gesellschaftlichen Polarisierung und der Suche vieler Menschen nach einer grundsätzlichen Veränderung ganz genau richtig!

Ramelow schließt Koalition mit der CDU nicht aus

Der einstmalige Hoffnungsträger für eine linke Politik, der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow von der Linkspartei, hat in einem Interview mit dem Deutschlandfunk allen Ernstes eine Koalition mit der CDU nicht mehr ausgeschlossen! So sehr sehnt er sich nach einem "stabilen" Thüringen, in dem der "soziale Zusammenhalt stark ist", dass er mit einer Groko-Partei zusammengehen würde. Die eine Politik für Autokonzerne und für Milliardäre, gegen die Arbeiter, die Umwelt, die Frauen und die Jugend macht. Eine solch komplette Abkehr von fortschrittlicher Politik macht natürlich richtig Platz für konsequente Kritiker der Rechtsentwicklung der Regierungen und der bürgerlichen Parteien. Wer eine wirklich linke Politik will, muss am 27. Oktober die Internationalistische Liste/MLPD wählen!

Tausendfache Diskussion über den Sozialismus

Ein Korrespondent berichtet über die heutige Auftaktkundgebung in Erfurt: "Auf dem Bahnhofsvorplatz erreichen wir Hunderte Menschen. Die Bigband A bis Z aus Stuttgart sorgt für gute Stimmung. Spitzenkandidat Tassilo Timm, Landesvorsitzender der MLPD in Thüringen, kritisierte in seiner Rede die so genannte pragmatische "Politik der kleinen Schritte", mit der die Linkspartei ihre Regierungsbeteiligung oft rechtfertigt. Sie tut den internationalen Konzernen in Thüringen nicht weh. Wir legen uns mit den Konzernen an und stehen für eine sozialistische Gesellschaft. Dazu berichtete Tassilo Timm vom frisch errichteten Amazon-Logistikzentrum in Erfurt. Wer bis 12 Uhr bestellt, bekommt bis 18 Uhr geliefert. Die ganze Menschheit könnte von einem solchen Fortschritt, der da zum Ausdruck kommt, profitieren. Aber viele Milliarden leben im Elend. Der Sozialismus fasst die fortgeschrittenen Errungenschaften der Menschheit zusammen und stellt sie der ganzen Menschheit zur Verfügung. Die MLPD wird den Wahlkampf für eine tausendfache Diskussion um die Frage nutzen, wie wir zu einer solchen Gesellschaft kommen."

Entschieden gegen antikommunistisches Liquidatorentum

Ein Skandal sondersgleichen, den die MLPD umgehend breit bekannt macht und in ihrem Wahlkampf angreift, ereignete sich gestern Abend in Erfurt. Zu einer überregionalen „Fridays-for-Future“-Aktion mit ca. 1.000 Teilnehmern versammelten sich viele Schüler, darunter Schulklassen mit Lehrern. Grüne Jugend, Jusos, Linksjugend, IG BCE, ver.di-Jugend, IG Bau, AbL, Umweltgewerkschaft, Rebell, MLPD, Seebrücke ... Eine breite Aktionseinheit, wie sie die Bewegung genau braucht.

 

Dann aber geschah Unglaubliches. Ein Rote-Fahne-News-Korrespondent berichtet: "'Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft', so sprachen wir die Teilnehmerinnen und Teilnehmer an. Hier gab es eine Einheit mit der Mehrheit. Breit verteilten wir mehrere Hundert Flyer 'Flagge zeigen für den aktiven Widerstand' ...  Dass die MLPD in der Auseinandersetzung für die revolutionäre Perspektive steht und das in ihrem Block auch selbstbewusst am offenen Mikrofon vertritt, passte einigen antikommunistischen Spaltern nicht. Nach Störaktionen riefen sie die Einsatzleitung der Polizei. Diese führte doch tatsächlich alle Fahnenträger zur Personenkontrolle ab. Ein ungeheuerlicher Vorgang. Die Einsatzleitung erklärte allen Fahnenträgern, dass sie als Personen weiter mitlaufen dürften, die Fahnen jedoch nicht geduldet werden, weil das gegen die Auflagen verstoße. Niemand von den Fahnenträgerinnen und -trägern ließ sich auf diesen Deal ein. Die Polizei drohte mit erhöhter Strafgebühr wegen Verstoß gegen die Auflagen. Als alle Fahnenträger ihre Ausweise zurück hatten, erklärten alle selbstbewusst, dass eine solche Auflage und damit auch eine Strafe rechtswidrig sei und reihten sich wieder in die Demonstration ein." Die MLPD wird gegen jeden einzelnen dieser Polizisten klagen. Wo kommen wir hin, wenn die konsequentesten Umweltkämpfer und Kritiker des Kapitalismus, die Kommunisten, mit Fahnen- und Auftrittsverbot belegt werden!

 

Bei einer Zwischenkundgebung entblödete sich eine Horde Antideutscher mit Ordnerwesten - gut ausgerüstet mit hochwertiger Funktechnik - nicht, mit regelrecht faschistoiden Methoden zu agieren: "Sie hetzten eine Gruppe von ca. 50 Jugendlichen und teilweise Kindern gegen uns auf, bildeten eine Kette und brüllten 'Haut ab' und ähnliches. Eine richtige Pogromstimmung wurde erzeugt."

 

Diese Leute haben in der Jugend-Umwelt-Bewegung nichts verloren. Das sind keine Demokraten, keine Umweltkämpfer und keine Linken. Das ist organisiertes antikommunistisches Liquidatorentum, das sich zum Büttel des Staatsapparats macht! Die MLPD wird ihren Wahlkampf selbstverständlich nutzen, um dieses Liquidatorentum entschieden zu bekämpfen und seine wahre Rolle vor den Massen zu entlarven. Die sozialistische perspektive wird sich ganz bestimmt nicht aus der Umweltbewegung, dem antifaschistischen Kampf und den weiteren wichtigen Kämpfen verdrängen lassen.

Überzeugende neue Politikerinnen und Politiker

Über die heutige Auftaktkundgebung der Internationalistischen Liste/MLPD in Sonneberg berichtet unser Rote-Fahne-News-Korrespondent: "Viele Passanten diskutierten und legten dar, wo sie der Schuh drückt. Neben der Umwelt war es auch die Angst um den Arbeitsplatz. Viele spüren die Unsicherheit, die in der gegenwärtigen Entwicklung liegt. Sie waren auch aufgeschlossen, wenn wir mit ihnen diskutierten, dass der Kapialismus unfähig ist, auch nur eines der Menschheitsprobleme zu lösen.  Besonders angezogen waren die Passanten, wenn unsere Direktkandidatinnen und -kandidaten für die beiden Sonneberger Wahlkreise, Klaus Dimler und Andreas Eifler, sprachen. Sie verkörperten die Einheit von Wort und Tat. So Andreas Eifler, der einer der Mitbegründer der Initiative gegen die 380 KV-Leitung in Schalkau war, die mit veralteter Technik Strom aus Braunkohle transportiert. Oder Klaus Dimler, der konkret darlegte, welche Auswirkungen der beschleunigte Übergang in eine globale Umweltkatastrophe für den Thüringer Wald hat ... Die Herrschenden fürchten, die Umweltbewegung könne radikaler werden oder sich revolutionieren. Das sei der Grund, warum sie die MLPD unterdrücken wollen, meinte Johannes Rupprecht, Direktkandidat im Wahlkreis Saale-Orla I. Manuela Eifler die Direktkandidatin im Ilmkreis trat engagiert für die Befreiung der Frau ein."

"Ihr macht als einzige etwas für die Jugend"

Bei schönem Herbstwetter führte die Internationalistische Liste/MLPD heute ihre Auftaktkundgebung in der Saalfelder Fußgängerzone durch. Viele fragten „MLPD – was ist denn das?“, andere kannten uns: „Ihr macht als einzige etwas für die Jugend“, „ich habe Sie schon auf dem Plakat gesehen“. Unser Direktkandidat Gerd Pfisterer,  Stahlarbeiter und einer der Streikführer im Arbeitskampf der Kruppianer, machte in seinen Redebeiträgen deutlich, dass hier die Arbeitereinheit von Ost und West organisiert wird. Es geht um den gemeinsamen Kampf gegen den Kapitalismus, gegen Regierung und Monopole. Diesen organisiert und gemeinsam zu führen, das erlernen wir in der Wählerinitiative, für deren Treffen heute Abend kräftig geworben wurde ... Häufigste Gesprächsthemen waren der Verrat am Sozialismus in der DDR 1956 und warum wir heute für den echten Sozialismus kämpfen müssen, sowie die Enttarnung der AfD als Wegbereiter des Faschismus.

Vielversprechender Wahlkampfauftakt

In Erfurt, Sonneberg, Saalfeld und auf zahlreichen weiteren Auftaktkundgebungen setzte die Internationalistische Liste/MLPD zum Wahlkampfauftakt heute ein klares Zeichen. Wer ein Signal für eine konsequente Veränderung im Interesse der breiten Massen geben will, der wählt Liste 16, die Internationalistische Liste/MLPD und unterstützt den Wahlkampf. Dazu wird es in den kommen vier Wochen mannigfache Gelegenheit geben!