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MLPD Thüringen verurteilt antikommunistischen Eklat

Die MLPD Thüringen protestiert entschieden gegen den antikommunistischen Skandal, der sich am Freitag, den 27. September, bei der Thüringen-weiten Fridays-For-Future-Demonstration in Erfurt ereignete.

Von Landesverband Thüringen der MLPD

Die MLPD beteiligte sich aktiv an der Demonstration mit bis zu 1500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern und stand dort für die wachsende kapitalismuskritische Strömung. Tassilo Timm, Landesvorsitzender der MLPD, berichtet:

 

„Dagegen liefen einige antikommunistische Spalter Amok. Nach Störaktionen gegen die MLPD riefen sie sogar die Einsatzleitung der Polizei, die doch tatsächlich alle Fahnenträger von MLPD und REBELL zur Personenkontrolle abführte. Ein offener Verstoß gegen das Versammlungsrecht! Es gehört zu den demokratischen Grundrechten in Deutschland, dass man Fahnen offen tragen darf und keine Genehmigung zum Flugblatt-Verteilen braucht. Die MLPD wird dagegen umgehend rechtliche Schritte einleiten.“

 

Bei einer Zwischenkundgebung entblödete sich eine Horde „Antideutscher“ mit Ordnerwesten (gut ausgerüstet mit hochwertiger Funktechnik!) nicht, eine Gruppe von ca. 50 Jugendlichen und teilweise Kindern gegen die MLPD aufzuhetzen, eine Kette zu bilden, handgreiflich zu werden und sogar einen Fahnenstock zu zerbrechen. Es gab eine richtige Pogromstimmung. Straftaten noch und nöcher: Nötigung, Sachbeschädigung, Beleidigung usw.

 

Dazu Tassilo Timm: „Denn zum Glück gibt es in Deutschland noch eine Reihe demokratischer Rechte, die sich die Menschen erkämpft haben. In ihrer antikommunistischen Allmachtsphantasie gehen diese Liquidatoren dagegen so weit, Kommunisten ihre Rechte abzusprechen und gegen sie jedes Mittel anzuwenden. Sie interessieren sich weder für Umweltschutz noch für Antifaschismus. Mit 'links' haben solche Methoden nicht das geringste zu tun! Ich halte hier eine klare Positionierung und Solidarisierung der demokratischen Öffentlichkeit für dringend geboten. Außerdem werden sich alle Täter rechtlich zu verantworten haben! Denn auch hier gilt: Wehret den Anfängen!“

 

Überparteilichkeit heißt nicht „keine Parteien, keine Parteifahnen“, sondern gleichberechtigte Zusammenarbeit auf Augenhöhe, weltanschauliche Offenheit, ohne zu dominieren und eine auf die Sache bezogene Streitkultur.

 

Angesichts des Thüringer Landtagswahlkampfs hat dieses unterdrückerische Vorgehen eine besondere politische Brisanz. Es waren vornehmlich Mitglieder der Linksjugend, die diese Gewaltexzesse anführten, und dabei wurde auch gut sichtbar ein Transparent von Solid getragen – während die von MLPD und REBELL unterdrückt werden sollen. „Das ist parteipolitische Instrumentalisierung von FFF, wenn man die MLPD unterdrücken will, damit die Linkspartei besser zur Geltung kommt. Aber was glauben diese Leute eigentlich, was die normalen Menschen in Thüringen zu solchen undemokratischen Wahlbehinderungen sagen werden?“, so Tassilo Timm.

 

Die MLPD erwartet auch eine Stellungnahme von Ministerpräsident Bodo Ramelow, der laut Medienberichten zeitweise zu Beginn der Demo anwesend war. Was sagt der Ministerpräsident dazu, dass sein Jugendverband und die ihm unterstellte Polizei derart mit aktiven Umweltschützerinnen, Umweltschützern und linken Kräften umgeht?

 

Timm weiter: „Die Masse der Jugendlichen will wirklich Umweltschutz und lehnt solche Exzesse gegen uns, die wir für die Rettung der Umwelt vor der Profitwirtschaft eintreten, entschieden ab. Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL werden sich selbstverständlich auch in Zukunft – mit ihren kapitalismuskritischen Inhalten, Plakaten, Fahnen – an den Fridays-for-Future-Demonstrationen beteiligen. Und das übrigens – wie in ganz Deutschland – nicht nur in Wahlkampfzeiten!“