Russland

Russland

Ustinows Strafe gekippt

Der russische Schauspieler Pawel Ustinow wurde Mitte September zu einer Haftstrafe verurteilt. Ihm wird vorgeworfen Gewalt gegenüber Polizisten ausgeübt zu haben und eine Festnahme verweigert zu haben. Doch Ustinow beteuerte seine Unschuld. Am Sonntag, 27. September, gingen dann in der russischen Hauptstadt rund 25.000 Menschen auf die Straße, um für die Unschuld Ustinows zu protestieren. Das Gericht verweigerte zuerst, das Video seiner Festnahme zu zeigen, entschied sich aber um. Auf dem Video ist zu sehen wie Ustinow an einer U-Bahn steht und wie Polizisten mit Schlagstöcker auf ihn losgehen. Das Gericht entschied sich anschließend um und hat seine Freiheitsstrafe in eine Bewährungsstrafe umgeändert. Doch Ustinow kämpft weiter für seinen Freispruch.

(Von unserem Schülerpraktikanten)

Australien

Wieder Proteste gegen die Regierung

Mehrere Tausend Menschen, vor allem Schülerinnen und Schüler, Studentinnen und Studenten, demonstrierten vergangenen Samstag, 18. Januar, in Melbourne gegen die australische Regierung und ihren Umgang mit den schweren Feuern. Erneut forderten die Demonstrantinnen und Demonstranten den Rücktritt des ultrarechten Premierministers Scott Morrison wegen seines Festhaltens an der Kohleförderung und -verbrennung. Auch einige Gewerkschaften hatten zum Protest aufgerufen. Die Brände wüten weiter, aktuell müssen Teile der Hauptstadt Canberra evakuiert werden.


Griechenland

Protest gegen überfüllte Lager

Auf den griechischen Mittelmeerinseln Lesbos, Samos und Chios haben am Mittwoch,22. Januar, Tausende Menschen gegen die katastrophale Überfüllung der Flüchtlingslager protestiert. Die Menschen forderten bei Kundgebungen in den Häfen der Inseln, dass die Flüchtlinge sofort in anderen Landesteilen untergebracht werden. Öffentliche Einrichtungen und Behörden wurden bestreikt, Geschäfte blieben geschlossen. Offiziell haben die sogenannten Registrierungslager auf den Inseln Plätze für 9000 Menschen, tatsächlich leben dort derzeit fast 42.000.


Der Hauptverdächtige im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke hatte offenbar engere Verbindungen zur AfD als bisher bekannt. Nach Recherchen des NDR soll der Faschist Stephan Ernst die AfD im hessischen Landtagswahlkampf 2018 unterstützt haben. So soll er unter anderem Wahlplakate aufgehängt und mehrere Treffen der Partei in Nordhessen besucht haben. Das sollen AfD-Mitglieder gegenüber der Polizei angegeben haben. Bisher waren lediglich eine Spende an die Partei sowie die Teilnahme an einer AfD-Demonstration in Chemnitz 2018 bekannt.


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Gabi Fechtner

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Monika Gärtner Engel

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37 Jahre Vorsitzender der MLPD

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Vom X. Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands beschlossene Überarbeitung des Parteiprogramms.

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