Erklärung der MLPD
Hände weg von Rojava!
Für das Selbstbestimmungsrecht der Demokratischen Selbstverwaltung von Nordostsyrien! Die MLPD verurteilt entschieden die erneuten Drohungen, die konkreten Pläne und Vorbereitungen der faschistischen Regierung der Türkei unter Präsident Erdoğan, das Gebiet der demokratischen Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien militärisch zu besetzen.
Erdoğan verunglimpft die kurdischen demokratischen und revolutionären Kräfte von Rojava (Nordostsyrien) als Terroristen, die angeblich die Integrität der Türkei an den Grenzen zu Syrien gefährden würden. Eine üble Demagogie, die die Tatsachen auf den Kopf stellt! Der militärische Einmarsch der Türkei in Nordostsyrien ist ein imperialistischer, völkerrechtswidriger Besatzungskrieg, der seinen letzten Höhepunkt in der Invasion nach Efrîn im März 2018 hatte.
Wir halten am erweiterten Solidaritätspakt fest!
Die QSD (Demokratische Kräfte Syriens) erklären völlig berechtigt, dass sie mit allen ihren Kräften Widerstand leisten werden. Sie können sich dabei der Solidarität der fortschrittlichen Kräfte auf der ganzen Welt sicher sein! Die MLPD als Organisation in der ICOR¹ erklärt ihr entschiedenes Festhalten an der im erweiterten Solidaritätspakt auf der 3. Weltkonferenz beschlossenen Selbstverpflichtung: "Die ICOR und ihre Mitgliedsorganisationen unterstützen, initiieren und organisieren Protest-, Solidaritäts- und Widerstandsaktionen und erzieht die Massen im Geist der internationalen Solidarität. Für den Fall einer akuten Zuspitzung der Angriffe auf Rojava wird zu einem weltweiten Aktionstag aufgerufen."
Die Beeinträchtigung von Freiheit, Demokratie und Aktionsfähigkeit von Rojava ist im Kern nichts anderes als eine Ermutigung und Stärkung der faschistischen Kräfte des IS, nachdem dieser vornehmlich von YPG und YPJ Niederlage um Niederlage bekommen hat.
Demokratische Gesellschaft aufgebaut
Seit der Befreiung von Kobanê und Rojava bauen sie unter schwierigsten Bedingungen eine demokratische, alle Ethnien umfassende Gesellschaft auf, in der die Gleichstellung von Mann und Frau genauso gesellschaftliche Leitlinie ist, wie ein ökologisches Leben und Wirtschaften. Das ist allen Imperialisten ein Dorn im Auge. Deutschland unterstützt mit Waffenlieferungen und Beteiligung am Krieg die Türkei. Wie scheinheilig Flüchtlinge als Manöveriermasse behandelt werden, zeigt sich mit dem Flüchtlingsdeal zwischen Türkei und Deutschland sowie der Erpressung seitens der Türkei diese aufzukündigen, wenn die EU sie nicht bei der Errichtung der „Sicherheitszone“ unterstützt. Mit der faschistischen Unterdrückung erzeugt das Erdoğan-Regime selbst Millionen Flüchtlinge.
Kampf gegen alle imperialistischen Mächte führen!
Der eingeleitete Abzug der USA zeigt das üble doppelzüngige Spiel des US-Imperialismus. Das unterstreicht wie gut die Kräfte Rojavas daran tun, sich niemals vom US-Imperialismus abhängig zu machen. Der Kampf um Demokratie und Freiheit kann sich nur im Kampf gegen alle imperialistischen Mächte - in der Region besonders die USA, Russland, China, die EU, die Türkei, der Iran und Israel – Bahn brechen.
Um den Imperialismus und damit imperialistische Kriege zu beseitigen, ist es unabdingbar, die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt zu erkämpfen.
- Hände weg von Rojava!
- Für die völkerrechtliche Anerkennung der Demokratischen Föderation Nordostsyriens!
- Sofortige Beendigung aller wirtschaftlichen und diplomatischen Beziehungen zwischen Deutschland und der faschistischen Türkei!
- Abzug aller imperialistischen Truppen aus Syrien!
- Für Frieden, Freiheit und Sozialismus