Massenkämpfe

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Volksrebellion und Generalstreik in Ecuador

Eigentlich hatte der ecuadorianische Präsident Lenín Moreno gestern, am 9. Oktober, einen Deutschlandbesuch mit einem Auftritt beim „Lateinamerika-Tag der Deutschen Wirtschaft“ in Frankfurt am Main und einem Besuch bei der Kanzlerin geplant. Das hat er am Montag, den 7. Oktober, abgesagt. Vorgestern Abend floh Moreno mitsamt seinem Regierungskabinett und führenden Militärs aus der Hauptstadt Quito in die Hafenstadt Guayaquil, um von dort weiter gegen die Massen zu hetzen.

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Volksrebellion und Generalstreik in Ecuador
Die Massen haben Präsident Moreno und sein korruptes Kabinett aus der Hauptstadt Quito verjagt (foto: "En Marcha" - Zeitung der PCMLE)

Sein für 60 Tage verhängter Ausnahmezustand und die damit einhergehenden nächtlichen Ausgangssperren werden von aufständischen Massen ignoriert. Kurzfristig wurde auch das Parlamentsgebäude besetzt. Gestern und heute folgten die Massen dem Aufruf zum Generalstreik. Behörden und Schulen blieben geschlossen. In vielen Städten gingen die Proteste gegen die Regierung weiter. Die Demonstranten verlangten den Rücktritt von Präsident Lenin Moreno. Die Polizei versuchte, die Menschenmengen mit Tränengas auseinanderzutreiben. Knapp 20.000 Angehörige der indigenen Völker Ecuadors marschierten mit auf den Straßen Quitos. Sie protestierten gegen die hohen Dieselpreise.

 

Die MLPD erklärt den kämpferischen Massen von Ecuador ihre Solidarität in ihren gerechten Kampf für Freiheit und Demokratie!

Mit Brennstoffpreisen steigen auch Preise für Lebensmittel und Konsumgüter

Seit dem 1. Oktober ist das Land nach lange aufgestautem Unmut in Aufruhr. Ein Kernstück eines vom Internationalen Währungsfonds (IWF) geforderten „Pakets“ trat mit der Streichung aller Subventionen auf Öl, Benzin und Gas in Kraft. Das treibt die Preise explosionsartig in die Höhe. Taxi-, LKW- und Busfahrer antworteten sofort mit Straßenblockaden. Die Zusagen der Regierung, die Preissteigerungen auf Bus- und Taxipreise umlegen zu können, treibt noch mehr Menschen auf die Barrikaden. Sie wissen doch genau, dass damit auch die Preise für Lebensmittel und Konsumgüter hochgehen werden. Zum „volksfeindlichen IWF-Paket“ gehören Lohnsenkungen, Urlaubskürzungen für Staatsangestellte und der Abbau von hart erkämpften Arbeiterrechten. Das ist der Preis, den der IWF dem hoch verschuldeten Land für die Zusage zu einem 4,2-Milliarden US-Dollar-Kredit abverlangt.

Die Kraft in diesem Kampf liegt in der Einheit, im gemeinsamen Kampf der Gewerkschaftsbewegung, der indigenen Bewegung, der Studierenden, der Lehrerschaft, der Frauen

Kommunistische Marxistisch-Leninistische Partei Ecuadors (PCMLE)

Die Kommunistische Marxistisch-Leninistische Partei Ecuadors (PCMLE) mobilisierte für den Generalstreik, der von Gewerkschaften, fortschrittlichen Massenorganisationen und Zusammenschlüssen der indigenen Bewegung getragen wird: „Nichts wird das Volk in den Straßen aufhalten“. In der Zeitung der Partei En Marcha heißt es in einem Kommentar: „Ein Volk, das sich erhebt“: „Die Kraft in diesem Kampf liegt in der Einheit, im gemeinsamen Kampf der Gewerkschaftsbewegung, der indigenen Bewegung, der Studierenden, der Lehrerschaft, der Frauen ... Das Volk wird vereint sein! Darin wurzelt seine Vitalität.“

Regierung Moreno ist wegen Korruption und repressiver Politik verhasst 

Die aus der ehemals linken Strömung MIR hervorgegangene Regierung Lenín Morenos hat Schritt für Schritt die vollkommene Unterwerfung des Landes unter die imperialistischen Mächte vorangetrieben. Schon sein Vorgänger Rafael Correa hatte Tür und Tor des kleinen Landes für die Ausplünderung durch europäische und chinesische imperialistische Konzerne geöffnet. Eine Zeitlang hatte er sich noch mit dem breit unter den Massen verankerten Hass gegen den US-Imperialismus geschmückt. Zugleich hatte er sich mit Korruption und einer repressiven Politik ganz besonders gegen revolutionäre Kräfte und Gewerkschaften verhasst gemacht.

 

Lenín Moreno ging weiter: Anfang 2018 erlaubte er - trotz heftiger Proteste von Umweltschützerinnen, Umweltschützern und indigenen Gemeinden - die enorm umweltzerstörende Ölförderung im Amazonas-Gebiet des Yasuni-Parks. Jetzt ist seine Regierung aus der OPEC ausgetreten, der Gemeinschaft der erdölfördernde Länder der Welt, um die Ölförderung noch hemmungsloser forcieren und damit auch bei sinkenden Ölpreisen mehr Einnahmen erlösen zu können.

Moreno lieferte Assange ans Messer

Im April kündigte Moreno Julien Assange das seit 2012 bestehende politische Asyl in der Londoner Botschaft des Landes und lieferte damit den Aufklärer über US-Kriegsverbrechen in Irak und Afghanistan der US-Strafverfolgung ans Messer.

 

Vor wenigen Wochen wurde ein Abkommen bekannt, wonach die US-Imperialisten eine Insel des Galapagos-Archipels als Luftwaffenstützpunkt nutzen dürfen. Die durch die Forschungen Charles Darwins berühmten und als Welterbe eigentlich geschützten Inselgruppe gehört zu Ecuador. Sie liegt im Pazifik 1000 Kilometer vor der ecuadorianischen Küste. Ein solcher vor allem für AWACS-Überwachungsflugzeuge gedachter Stützpunkt ist für die USA im Kampf gegen die chinesischen imperialistischen Rivalen, aber auch für die Überwachung revolutionärer Bewegungen in Lateinamerika oder bei Kriegsplänen gegen Venezuela von großer strategischer Bedeutung. Erst 2009 hatte Ecuador nach Massenprotesten den bis dahin von den USA genutzten Militärstützpunkt in der ecuadorianischen Küstenstadt Manta gekündigt. Ein neuer Verfassungsartikel untersagte jegliche Stützpunkte ausländischer Militärs im Land. Auch das trat die Moreno-Regierung jetzt mit Füßen.

 

So nimmt es nicht Wunder, dass die Leute bei den Demonstrationen immer wieder skandieren: "Moreno hau ab – das einige Volk wird niemals besiegt werden!“