Essen
Zeigen der kurdischen Fahnen durchgesetzt
Deutlich über 1.000 Menschen demonstrierten gestern am Tag X gegen den völkerrechtswidrigen Angriff des faschistischen Erdogan-Regimes auf Rojava/Nordostsyrien. Bereits gestern waren 500 Menschen auf der Straße.
Bei der Eröffnung der Auftaktkundgebung informierte Roland Meister, bekannter Rechtsanwalt und Repräsentant der MLPD, über den Versuch der Essener Polizeiführung, das Zeigen von Fahnen der kurdischen Befreiungskräfte YPG und YPJ rechtswidrig zu verbieten. Mit einer Eilentscheidung vor dem Verwaltungsgericht Gelsenkirchen wurde die Polizei gezwungen, sich an Recht und Gesetz zu halten.
Leider sind Versuche, das Versammlungsrecht für linke, fortschrittliche und migrantische Organisationen - insbesondere der Kurden - willkürlich einzuschränken, bei der Essener Polizeiführung schon fast Standard. Erst am Montag wurde den kurdischen Freunden eine spontane Demonstration rechtswidrig untersagt.
Die Stimmung war kämpferisch und wütend. Nicht wenige der in Essen lebenden Kurden stammen aus der jetzt von Erdogan angegriffenen Region. Ich sprach mit einer Familie, die seit Tagen nicht mehr geschlafen hatten, weil sie um ihre Verwandten bangen.
Neben Beiträgen der kurdischen Freunde gab es Redebeiträge von MLPD, REBELL, Linkspartei und Bir-Kar.