Rojava / Nordostsyrien

Dreizehn palästinensische Organisationen solidarisch mit SDF

Freitag, 18.10.2019, 18:00 Uhr

Am 16. Oktober haben dreizehn demokratische, antiimperialistische und revolutionäre palästinensische Organisationen eine Solidaritätserklärung mit dem Kampf der Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) abgegeben. Darunter sind auch die PFLP und die DFLP, sowie die mit dem Assad-Regime verbundene PFLP-Generalkommando.

Hongkong

USA und China geraten aneinander

Mittwoch, 20.11.2019, 18:00 Uhr

Der Senat der USA hat seine Unterstützung für die Proteste in Hongkong erklärt. Das brachte China, das hinter der Regierungschefin Hongkongs, Carrie Lam, steht, dazu, einen US-Diplomaten einzubestellen. Natürlich hat der Kriegstreiber Nr. 1, die USA, nicht sein „Herz“ für die Menschen in Hongkong entdeckt. Sie fördern unter dem Deckmantel der „Unterstützung“ ausschließlich ihnen geneigte Kräfte. Es geht um Einfluss in der Millionenstadt, den die USA China streitig machen möchte.

Antisemitismus

Extinction-Rebellion-Mitbegründer verharmlost den Holocaust

Mittwoch, 20.11.2019, 18:00 Uhr

Der Mitbegründer der kleinbürgerlichen Umweltbewegung Extinction Rebellion, Roger Hallam, hat in einem Interview den Holocaust relativiert. Hallam, der in Großbritannien geboren ist und lebt, erklärte, die millionenfache Ermordung von Juden durch die Hitler-Faschisten sei ein „ganz normaler Vorgang“ und ein „weiterer Scheiß in der Menschheitsgeschichte“. Bereits am 4. September hatte Hallam gegenüber der Zeit erklärt: „Anders als klassische linke Bewegungen schließen wir niemanden aus, auch jemand, der ein bisschen sexistisch oder rassistisch denkt, kann bei uns mitmachen.“ So jemand hat im Umweltschutz nichts verloren.

Renten

Steuerbelastung hat sich zum Teil verfünffacht

Mittwoch, 20.11.2019, 18:00 Uhr

Rentnerinnen und Rentner müssen aktuell rund fünf Mal mehr Steuern zahlen als vor zehn Jahren. Bis 2005 galt ein Freibetrag von 50 Prozent der Rente. Ab dann steigt der Besteuerungsanteil der Rente um zunächst jährlich zwei Prozentpunkte. Bis zu diesem Jahr sank der Freibetrag auf 22 Prozent. Alles in allem flossen 2015 rund 34,65 Milliarden Euro Einkommensteuer von Steuerpflichtigen mit Renteneinkünften an den Staat.

Kanada

Eisenbahner von CN Rail streiken

Mittwoch, 20.11.2019, 18:00 Uhr

Mehr als 3000 Beschäftigte der Canadian National Railway traten am Dienstag, den 19. November, in den Streik für bessere Arbeitsbedingungen. Die Eisenbahner des Güterverkehrs beklagen zu lange Arbeitszeiten und gefährliche Arbeitsbedingungen. Gleichzeitig will das Unternehmen Hunderte Arbeitsplätze abbauen. Der Streik betrifft den Transport von landwirtschaftlichen und industriellen Produkten zwischen Pazifik- und Antlantikküste, nicht den Personenverkehr.

Italien

Protestbewegung gegen Salvini

Mittwoch, 20.11.2019, 12:29 Uhr

Matteo Salvini, rassistischer und faschistoider Ex-Innenminister in Italien, startete vergangene Woche seine Wahlkampftour in der Region Emilia-Romana. Am Donnerstag, den 14. November, waren 5500 Salvini-Anhänger in der Sportarena - und bis zu 15.000 versammelten sich zu einem Flashmob gegen Lega-Chef Salvini auf der zentralen Piazza Maggiore unter dem Motto "Bologna non si lega!" (Bologna lässt sich nicht fesseln). Sie sangen das Partisanenlied "Bella Ciao". Am 18. Novemberkamen bei strömendem Regen in Modena 7000 Antifaschistinnen und Antifaschisten zusammen.

Steuerhinterziehung

Bundesweite Durchsuchungen im Cum-Ex-Skandal

Dienstag, 19.11.2019, 18:00 Uhr

Im Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung im Zusammenhang mit Cum-Ex-Geschäften hat die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main gemeinsam mit den hessischen Steuerfahndungsstellen bundesweit zwölf Objekte durchsucht. Die sechs Beschuldigten haben in den Jahren 2008 und 2009 als Mittäter Aktiengeschäfte um den Dividendenstichtag mit einem Investitionsvolumen im dreistelligen Millionenbereich getätigt. Aufgrund falscher Bescheinigungen sind Steuererstattungen von insgesamt 53,3 Millionen Euro ausgezahlt worden. Etwa 40 deutsche Banken sind in die Machenschaften verstrickt, 100 internationale Banken und Aktienfonds mischten mit. Staatliche Stellen halfen bei der Vertuschung.

Siehe dazu auch den Artikel "Wie Banken Milliarden Steuergelder ergaunert haben" im Rote Fahne Magazin 8/2018.