Landtagswahl Thüringen

Landtagswahl Thüringen

Auf diese Offensive können wir stolz sein

(Aktualisierte Fassung) Darauf können wir echt stolz sein: Unser weitsichtiger Plan einer anziehenden, aufsehenerregenden und bewusstseinsbildenen taktischen Offensive für den echten Sozialismus und gegen den Antikommunismus ist aufgegangen.

Von MLPD Landesleitung Thüringen
Auf diese Offensive können wir stolz sein

Die Landtagswahl in Thüringen wird als Brennpunkt des politischen Geschehens bundesweit beachtet. Sie war politisiert, und bereits mittags lag die Wahlbeteiligung 50 Prozent über der der letzten Landtagswahl.

Ein neuer Politikstil

Unsere 35 Kandidatinnen und Kandidaten waren prägende Gesichter unserer Offensive. Allen voran das Spitzenteam mit Tassilo Timm, Lea Weinmann und Stefan Engel. Sie alle repräsentierten hervorragend die ganze Vielschichtigkeit: Internationalistisch, Antifaschistisch, Klassenkämpferisch, Ökologisch, Revolutionär! Sie sind über sich hinausgewachsen, brachten vollen Einsatz, waren kompetente Gesprächspartner auf Podiumsdiskussionen, verfassten Presseerklärungen, beteiligten sich an Wahlkampftouren und sind ernstzunehmende neue Politikerinnen und Politiker mit viel Potential als Führungspersönlichkeiten. Sie verkörpern einen neuen Politikstil.

 
Wir haben einen Personenwahlkampf geführt, der entsprechend bei Freund und Feind Aufmerksamkeit erweckte. Seit Mitte Juli erschienen in den Thüringer Printmedien insgesamt 82 Artikel über die MLPD bzw. ihre Kandidatinnen und Kandidaten. Rund 100 000 Kandidatenflyer wurden vertrieben und 32 verschiedene Kandidatenplakate aufgehängt. 413 Parteiprogramme gegen Spende wurden allein in den letzten vier Wochen abgegeben.

 

Die MLPD stellte sich in den letzten Monaten mit ihrer bewusstseinsbildenden Aufbauarbeit auf die kommenden Zeiten ein, stärkte sich im Gegenwind und brachte wachsendes Selbstbewusstsein und Stolz zum Ausdruck. Ihr Schwerpunkt in Thüringen war eine jetzt schon erfolgreiche Schule des Parteiaufbaus, der Stärkung der eigenen, sowie Gewinnung und Ausbildung neuer Kräfte und einer breiten, erfolgreichen Bündnisarbeit.

„MLPD-Wahlkampf in Thüringen: Kommunistisch, sehr solvent, allgegenwärtig“¹

NTV online

Selbst im antikommunistischen Tenor von NTV schwingt unübersehbar Respekt mit über unsere Präsenz. Tatsächlich: Inzwischen gibt es in mindestens 20 Städten Gruppen oder Mitglieder - mit steigender Tendenz - und eine Mitgliedergewinnung von plus 48 Prozent. Einige erfahrene Genossen aus Westdeutschland entschieden sich, im Sinne der Arbeitereinheit von Ost und West nach Thüringen umzuziehen .

Unser Alleinstellungsmerkmal: Sozialismus, wie ihn Marx und Lenin wollten

Radikal links, revolutionär und für den echten Sozialismus war unser Alleinstellungsmerkmal und stieß auf eine große Offenheit und Suche der Massen nach einer gesellschaftlichen Alternative auf dem Boden einer wachsenden kapitalismuskritischen Tendenz im fortschrittlichen Stimmungsumschwung unter den Massen. Mehr und mehr rückte auch eine lebhafte Sozialismusdebatte ins Zentrum. Wir würdigen jede einzelne Errungenschaft und das Engagement Hunderttausender Menschen beim begonnenen, hoffnungsvollen sozialistischen Aufbau in den Anfangsjahren der DDR. Gleichzeitig  kritisieren wir aber klärend den Verrat am Sozialismus 1956, und wir haben daraus Schlussfolgerungen gezogen für einen neuen Anlauf im Kampf um den echten Sozialismus. Ein Höhepunkt war dazu die Veranstaltung mit Gabi Fechtner, der Vorsitzenden der MLPD, am 3. Oktober mit 200 Teilnehmern in Erfurt und ihre Veranstaltungen und Kundgebungen in Ilmenau und Rudolstadt.

Arbeitereinheit in Ost und West - ein Trumpf

Ein Trumpf unserer Offensive ist die Arbeitereinheit in Ost und West, für die sofortige Angleichung der Löhne und Renten und der enge Schulterschluss mit der Arbeiterbewegung. Wir leisteten Aufbauarbeit an den größten Industriebetrieben, wie an den Zechen von Kali+Salz. Über das internationalistische Bündnis flossen die Erfahrungen der Kämpfe der Bergarbeiter aus Westdeutschland in diese Arbeit mit ein. 500 begeisterte Besucher waren bei der unvergesslichen Vorführung der Bergarbeiterrevue in Dorndorf und erfuhren von den Lehren des Bergarbeiterstreiks 1996. Die hauptsächlich jugendlichen Akteure des Jugendverband REBELL wuchsen in politischer Aussagekraft und kulturellem Niveau über sich hinaus. Der fruchtbare Lernprozess zwischen Jung und Alt – organisiert vom „Gesprächspartner der Jugend“, Stefan Engel saß! Ein Teilnehmer aus der Region sagte: „Hätten wir nach der Wende diese Erfahrungen gehabt, hätten wir den Kampf gegen die Treuhand und die Arbeitsplatzvernichtung besser geführt“


Im Kampf gegen den modernen Antikommunismus organisierten wir ein würdiges Gedenken an Ernst Thälmann anlässlich des 75. Jahrestages seiner Ermordung in Buchenwald. Wir sind stolz auf dieses revolutionäre Erbe.

AfD enttarnt und widerlegt

Der antifaschistische Kampf war ein wichtiger Schwerpunkt. Wir standen vielerorts an der Spitze der Proteste gegen die, als AfD-„Familienfeste“ getarnten, Hetzreden des Faschisten Björn Höcke. Die AfD trat in Thüringen besonders demagogisch auf, kritisierte Windkraftanlagen, Diesel-Fahr-Verbote und die Grundsteuerpolitik – allerdings jeweils zum Schutz der Profite der großen Konzerne und Grundbesitzer und eben nicht für die kleinen Leute. Und wir entlarvten ihre völkische und faschistoide Demagogie.

 
Die Anti-AfD-Broschüre hätten wir von Anfang an gebraucht. Sie wurde dann aber zur Quelle vielfältigster Argumente, von Offensivgeist und klarer kritischer Ansage.

Jugend war der Motor

Die Jugend war Motor unserer Offensive und es gab wichtige Erfolge in der marxistisch-leninistischen Jugendarbeit als Massentaktik des Parteiaufbaus. Neue Gruppen unseres Jugendverband REBELL entstanden u.a. in Gera, Jena, Pößneck. Der REBELL Thüringen vervierfachte sich fast. Einige von ihnen wurden gestern auf der Abschlusskundgebung in Erfurt begrüßt.

 

Wir haben uns an die Masse der jungen Mädchen und Frauen gewendet: Für die Befreiung der Frau mit Wahlkampftour. Wir unterstützen die Selbstorganisation der Frauen und die Vorbereitung des Frauenpolitischen Ratschlags erstmals in Erfurt kurz nach der Wahl.


Mit unserem Plakat „Rettet den Thüringer Wald“, dem Vertrieb des „Katastrophenalarm!“ und neuen Argumenten und Impulsen für eine kämpferische Umweltbewegung, bildeten wir unser umweltpolitisches Profil weiter heraus und stärkten die Verbindung zur überparteilichen Umweltgewerkschaft.

Flagge gezeigt

Mit all dem wuchs die MLPD weiter in ihre gesamtgesellschaftliche Rolle hinein. Dagegen richtet sich wutentbrannt ein gesamtgesellschaftliches, hasserfülltes Liquidatorentum heraus, das mit allen Mitteln die sich stärkende Kapitalismuskritik, die Perspektive des Sozialismus und v.a. ihre organisierte Kraft MLPD und REBELL diffamieren und zerstören will. So attackierten sie uns bei etlichen FFF-Demos in Thüringen mit faschistoiden Methoden, um die Bewegung ins Fahrwasser der bürgerlichen Parteien zu manövrieren und die revolutionäre Perspektive herauszudrängen. Wir entfalteten die Auseinandersetzung dagegen, gaben ein Rote Fahne Magazin speziell zu diesem Thema heraus, das für Bewußtsein und Klarheit über dieses neue Phänomen sorgte (bestellen)


Die antikommunistischen Spalter erlitten schwere Schlappen. MLPD und Rebell waren selbstbewußt an vielen der thüringenweiten FFF-Demos am 25. Oktober präsent und die Spalter mussten sich inzwischen sogar juristisch ihre illegalen Methoden bescheinigen lassen.

Internationalistisch

Die internationalistische Liste MLPD prägte in Thüringen die Demonstrationen und Kundgebungen am Tag X und danach zur Solidarität mit Rojava. Wir organisierten in mindestens acht Städten in Thüringen Demonstrationen gegen den völkerrechtswidrigen Krieg der Türkei, während die Linkspartei dort - wenn überhaupt - nur marginal in Erscheinung trat! Wohl zu feige, um im Wahlkampf Flagge zu zeigen für den Kampf um Demokratie und Freiheit? Angst, es sich mit künftigen Regierungsoptionen zu verscherzen? Wie auch immer: Unser Vertrauensverhältnis zur kurdischen Gemeinde hat sich spürbar gefestigt. Drei Veranstaltungen in Weimar, Jena und Erfurt zum Thema „Freiheit für Palästina“ festigten zudem das Vertrauen zur palästinensischen Gemeinde. Der Aufbau des internationalistischen Bündnis ist mit inzwischen bundesweit 30 000 Unterstützerinnen und Unterstützern deutlich weiter voran gekommen.


Das Feuerwerk unserer Öffentlichkeitsarbeit erweckt Aufmerksamkeit, Respekt und Interesse. Wir haben den aktivsten , lebendigsten und kulturvollsten Wahlkampf geführt und flächendeckend plakatiert. In viele Gemeinden kommen bürgerliche Parteien gar nicht mehr. 40 000 gute Wahlplakate, 250 000 Flyer für die Spitzenkandidaten, 35 000 Wahlprogramme wurden verbreitet. Seit 17. August erschienen 22 Videospots, die 30.000 mal angeschaut wurden, zwei Wahlspots im Fernsehen, die zusammen 1 Million Menschen erreichten, plus zwei Rundfunkspots die zusammen rund eine halbe Million Menschen erreichten. Viele, die auf der Suche nach einer gesellschaftlichen Alternative sind, wurden so auf uns aufmerksam. Einige können wir auf den Wahlfeten heute Abend schon als Mitglieder begrüßen. Herzlich Willkommen!

TV-Sender behielten Zensur weitgehend bei

Doch die TV-Sender setzten ihre Unterdrückung der MLPD fast lückenlos fort. Das Wahlergebnis wird immer noch wesentlich durch das Fernsehen und den manipulierten „Entscheidungsdruck“ für eine der bürgerlichen Parteien bestimmt.

 

So sind wir auf die Straße zu den Leuten gegangen: Wir haben in den letzten vier Wochen mindestens 63 Kundgebungen durchgeführt und dabei Tausende Menschen erreicht. An mindestens 27 Veranstaltungen nahmen rund 1200 Menschen teil. Die Abo-Zahlen des Rote Fahne Magazins in Thüringen haben sich seit 2018 um 33 Prozent gesteigert. Unser Wahlkampf stand finanziell auf eigenen Füßen: 252.089, 39 Euro wurden bis 24. Oktober selbstlos dafür von Tausenden Unterstützern gespendet.

 

Unter dem Motto: „Um uns selber müssen wir uns selber kümmern“ haben wir 21 Wählerinitiativen als hauptsächliche Organisationsform der Offensive aufgebaut.

Geradlinig wählen

In den letzten Wochen stand die zentrale Taktik des Kampfes um jede – bzw. alle beide - Stimmen im Mittelpunkt. Wir kritisierten natürlich den bürgerlichen Wahlbetrieb, kritisieren die Art und Weise des Wahlkampfs. Die MLPD ist eine revolutionäre Partei und gerade deshalb sollen die Menschen uns wählen. Uns die Stimme zu geben, bedeutet , mit dem Parlamentarismus ein gutes Stück weit fertig zu werden. Geradlinig, auf Zukunft und nicht taktisch zu wählen hieß die Devise.

 

In diesem Sinne ist jede einzelne Stimme, die heute an die Internationalistische Liste/MLPD geht, Ausdruck eines gewachsenen Bewusstseins, einer Entscheidung, um die Zukunft zu kämpfen. Damit ist sie ungleich gewichtiger als noch so viele verschenkte Stimmen an die bürgerlichen Parteien. Wir sind auch Morgen noch da, während die bürgerlichen Parteien in großen Schwierigkeiten stecken werden. Egal ob mit drei oder vier Parteien als Koalitionsregierung: Sie alle haben sich mit schönen Wahlversprechen weit aus dem Fenster gelehnt. Doch wie jede bürgerliche Regierung werden sie als Geschäftsführerin des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals in der Pflicht stehen, die Lasten der sich in Deutschland entfaltenden Überproduktionskrise, der sich zuspitzenden Umweltkrise usw. auf die Massen abwälzen.


Aber die Errungenschaften unserer erkämpften, taktischen Offensive und wie man beschleunigt in der gesellschaftlichen Polarisierung MLPD, REBELL und Internationalistisches Bündnis aufbaut und unsere zunehmend gesamtgesellschaftliche Rolle entwickelt, das sind beste Voraussetzungen, diesen kommenden Herausforderungen gemeinsam gerecht zu werden! Das gilt unabhängig vom konkreten Stimmenergebnis, das ein interessanter, aber doch immer relativer Maßstab zur Beurteilung unserer Arbeit ist.

Neue Herausforderungen

Neue große Herausforderungen nach den Wahlen erwarten uns. Die Krisenhaftigkeit des Imperialismus verschärft sich allseitig. Doch wir sind gerade durch die einschneidenden Erfahrungen und neuen Kräfte dieses Wahlkampfs gut aufgestellt. Diesen jetzt schon unübersehbaren Sieg gilt es zu sichern: Gründliche Auswertung, Ausbildung der neuen Kräfte und der „alten“ für die neuen Aufgaben – und weiter den Weg der zielstrebigen bewußtseinsbildenden Aufbauarbeit gehen.

 

Über die Stimme für die Internationalistische Liste / MLPD wird man sich am morgigen Montag nicht ärgern müssen! Wir gehen selbstbewusst unseren Weg weiter! Das ist der entscheidende Maßstab an unsere Arbeit der letzten Wochen. Vielen herzlichen Dank an alle Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und auf eine weiter so gute und fruchtbare Zusammenarbeit.