Erklärung
KPD/ML Roter Morgen solidarisch mit MLPD gegen "antideutsche" Spalter
Die KPD/ML Roter Morgen hat eine Solidaritätserklärung mit der MLPD auf ihrer Webseite www.rotermorgen.info veröffentlicht. Für die Partei schreibt Franz Pöschl:
Wir von der KPD/ML haben auch einige Kritik an der Linie der MLPD. Aber die Machenschaften und die üble Hetze des angeblich „linksradikalen“ Sumpfes von gewissen „antideutschen“, „antinationalen“ und proimperialistischen Kräften gegen die MLPD an vielen Orten, die bis zu Tätlichkeiten gehen, schlagen dem Faß den Boden aus und treiben auch uns bis zur Weißglut.
Beispiel Rostock:
Ein postpostautonomes Korrektiv fordert den Ausschluss der MLPD aus sämtlichen sich als linksradikal verstehenden Strukturen.
Der Anlass war laut deren Aussage, dass die „autoritär-kommunistische“ MLPD auf einer Solidaritätsdemonstration für Rojava ein Fahne und ein Wahlplakat („Freiheit für Palästina und Kurdistan) dabei hatte. „Freiheit für Palästina und Kurdistan“ hält dieser Abschaum für antisemitisch. Die Meute zertrümmerte das Plakat und nahm die rote Fahne ab.
Mit gutem Recht hat die MLPD eine Anzeige gegen Unbekannt wegen Diebstahl, Körperverletzung und Sachbeschädigung erstattet. Denn das sind keine Genossen, sondern kriminelles faschistisches Gesindel.
Jetzt setzen sie die Jammermiene auf und faseln von autoritärer Gewalt. ...
Die antideutschen Autonomen merken dabei nicht einmal, wie nahe sie der AfD mit ihren Parolen sind, die sie sonst immer als Nazis bekämpfen. Ähnliche Vorkommnisse gab es auch zum Beispiel in Dortmund, Erfurt usw.
Am Samstag, den 19. Oktober 2019, versammelten sich ca. 10.000 Kurden und etliche Deutsche zu einer Demonstration gegen den türkischen Einmarsch in Syrien.
Auf der Abschlusskundgebung auf dem Hohenzollernring sprachen Vertreter der CDU, der SPD – also der beiden Regierungsparteien, der Grünen, der Grünen Jugend, der Linkspartei und der FDP.
Wenn aber Vertreter der Regierungsparteien und teils der jetztigen Opposition sprechen, die seit Jahrzehnten Waffen an die verschiedenen Regimes der Türkei lieferten und liefern, die das PKK-Verbot durchsetzten und viele Kurden in der BRD aus politischen Gründen inhaftieren und vor Gericht stellen – dann müssen sie sich doch zumindest klar gegen diese Politik positionieren. Vor allem darf ihre Teilnahme nicht dazu führen, dass deshalb die Kritik an der Regierungspolitik unterdrückt wird.
Genau das fand aber statt. Einzelne Veranstalter, unter anderem einige Vertreter von „Köln gegen rechts“ und von der Interventionistischen Linken, die immer besonders „linksradikal“ daherkommt, waren ausdrücklich für die Reden von CDU und SPD und versuchten massiv, die Rede von Gabi Fechtner, der Parteivorsitzenden der MLPD, zu verhindern. Auch Vertreter der Grünen betrieben dieses Vorgehen gegen die MLPD massiv. Da wurde mit allen Mitteln gearbeitet, mit Drohungen, körperlichen Abdrängen, Beschimpfungen usw. Diese empörende antikommunistische Ausgrenzung wurde breit thematisiert und kritisiert.
Dabei ist die MLPD die einzige Partei, die von Anfang an Rojava mit Geld- und Materialspenden und Aufbauhilfe vor Ort unterstützt hat. Der Protest gegen das Redeverbot für Gabi Fechtner war schließlich erfolgreich. Sie konnte auf der Abschlusskundgebung sprechen.
Gabi Fechtner betonte, dass jeder willkommen ist, der den Kampf gegen Erdogans Angriffskrieg unterstützt: „Aber: Wenn hier Leute von der SPD und der CDU sprechen, ist es das Mindeste, was wir erwarten, dass sie sich von der Politik ihrer Führungen distanzieren, die Erdogans Krieg unterstützen.
Kaum hatte sie das gesagt, drehten die Veranstalter (Interventionistische Linke (IL) und Co) ihr das Mikrofon ab. Auf ihren Protest hin rechtfertigte der Moderator diese offensichtliche Zensurmaßnahme damit, dass die Kundgebung „nicht für politische Zwecke ausgenützt werden“ dürfe. Und das, nachdem CDU, SPD, FDP und Grüne sprechen konnten? Gegen diese Unterstellung erntete er ein Pfeifkonzert aus dem Publikum. Die Empörung über diese Zensur war groß.
Der Redner nach Gabi Fechtner – von „Defend Rojava“ - protestierte gegen ihre Unterdrückung und fing (nachdem er sich über den geplanten letzten Satz erkundigt hatte) seine Rede mit dieser Aussage an und solidarisierte sich ausdrücklich. Auch nach der Kundgebung brachten viele ihre Kritik und Empörung darüber zum Ausdruck.
Es ist die Aufgabe aller wirklich Linken, Kommunisten, Antiimperialisten und fortschrittlichen Menschen gegen die BRD-weite antikommunistische Hetzjagd der Pseudolinken aufzustehen und vehement dagegen vorzugehen.
Erst ging es gegen den Jugendwiderstand, heute gegen die MLPD und morgen gegen weitere fortschrittliche Organisationen.
Wehret den Anfängen!