Braunschweig

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Über 20.000 Menschen demonstrieren gegen AfD-Bundesparteitag

Am Samstag, den 30. November, fand in Braunschweig die größte Demonstration der letzten Jahrzehnte statt.

Korrespondenz

Mehr als 20.000 Menschen demonstrierten gegen den Bundesparteitag der AfD, der in Braunschweig am 30. November und 1. Dezember stattfand. Sie kamen aus Braunschweig und Region sowie bundesweit unter anderem aus Göttingen, Hamburg und Berlin. Organisiert vom Bündnis gegen rechts und vielen anderen Organisationen zeichnete diese Demonstration eine Breite und Vielfalt von Religion bis Revolution aus.

Breiter Aufruf

An die 100 Organisationen (Parteien, auch MLPD, Umwelt-, Jugend-, Frauen-, Migrantenorganisationen, Seebrücke uvm. bundesweit) und viele Einzelpersonen unterzeichneten den Aufruf. Das setzte ein deutliches Zeichen, wie manche Schilder ausdrückten: „Wehret den Anfängen“ oder die Losung „Kein Fußbreit den Faschisten“. Gut kam die aktuelle Broschüre „MLPD – sozialistische Alternative – Eine Abrechnung mit der AfD“ an.

 

Sie wurde in 360 Exemplaren verteilt und teilweise mit Spenden honoriert. Sie erreichte viele junge Antifaschistinnen und Antifaschisten, Arbeiterinnen und Arbeiter von VW, Stahlarbeiter der Salzgitter AG und viele weitere Gewerkschafter von IG Metall, ver.di, GEW, Migrantinnen und Migranten. Aber auch „antideutsche“ Liquidatoren traten auf. Als die MLPD und Freunde an ihnen vorbeiliefen, riefen sie lauthals „Antisemiten raus“. Selbst Polizisten am Straßenrand äußerten kopfschüttelnd: „Jetzt hetzen die hier gegen ihre eigenen Leute.“

 

Allerdings machen die liquidatorischen Kräfte mit solchen Sprüchen auch deutlich, dass sie selbst längst nicht mehr zu den "eigenen Leuten" gehören, sondern sich außerhalb des antifaschistischen Kampfs stellen

Stadtverwaltung Braunschweig behinderte antifaschistiche Aktionen

Die Organisierung der Protestaktionen seit Freitagabend, als eine Demonstration mit 1500 Teilnehmerinnen und Teilnehmern stattfand, verlief nicht ohne Behinderungen. Die Stadtverwaltung Braunschweig machte erst im September öffentlich, dass sie bereits im Februar 2019 einen Vertrag mit der AfD für die Nutzung der Volkswagen-Halle am 30. November/1. Dezember geschlossen hatte. Daraufhin begannen sofort die Vorbereitungen der Proteste. Ein Antrag der Ratsfraktion BIBS (Bürgerinitativen Braunschweig) auf Auflösung dieses Vertrages wurde außer von der Linkspartei von allen anderen Ratsfraktionen (SPD, CDU, AfD, Grüne) abgelehnt. Die Stadt Braunschweig schränkte zudem die Versammlungsrechte ein, indem die Plätze für die Auftaktkundgebungen stark verengt und eine ganz verboten wurden.

 

Das führte dazu, dass nicht alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer aufgrund der Entfernung zur Bühne die Reden und Musik hören konnten. Ein Redner von der Seebrücke prangerte die menschenverachtende Haltung der AfD an, die die Seenotretter beschuldigte, dass ihretwegen mehr Flüchtlinge kämen. Ein jugoslawischer Sinti hielt per Band einen Solidaritätsbeitrags zur Lage der Sinti und Roma. Diese großartige Einheit gegen die AfD und faschistische Gefahr, kann ein Boden sein für die weitere Stärkung des Internationalistischen Bündnisses.