Klartext
Wahl wider die Rechtsentwicklung
Die Urwahl der SPD-Parteivorsitzenden Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken ist in mehrerlei Hinsicht bemerkenswert. Zum Ersten rebellierte die SPD-Basis gegen die Führung, die eindeutig für Olaf Scholz und das Verbleiben in der großen Koalition Stellung nahm. Zum Zweiten setzte sich die Mehrheit von 53 Prozent gegen eine umfassende Medienkampagne durch, die auch von Kommentaren aus der Führung der CDU/CSU unterstützt wurde.
Der Linkstrend hat Einfluss auf die SPD-Basis genommen. Sie ließ sich durch keine Manipulation der öffentlichen Medien daran hindern, ihr Urteil zu fällen. Das ist ein Sieg des fortschrittlichen Stimmungsumschwungs gegen die Rechtsentwicklung der Regierung, der bürgerlichen Parteien, der Medien, aber auch in der Kultur.
Wahl wider die Rechtsentwicklung Stefan Engel, Leiter der Redaktion REVOLUTIONÄRER WEG
Natürlich sind auch Walter-Borjans und Esken keine Revolutionäre. Sie bleiben mit ihren Forderungen an die große Koalition im üblich reformistischen Rahmen. So, wenn sie ein Investitionsprogramm fordern, wenn sie eine „Nachbesserung“ des sogenannten Klimapakets fordern (der CO2-Preis soll von zehn auf 40 Euro steigen), wenn sie die Anhebung des Mindestlohns auf 12 Euro fordern.
Ob der Wahlsieg Walter-Borjans und Esken auch ein Sieg gegen den modernen Antikommunismus ist, der von der rechten SPD-Führung seit Jahren betrieben wird und vor allem die MLPD diskriminiert?
