Oldenburg

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DIG¹-Vorstandsmitglied wegen Angriff auf BDS-Aktivisten verurteilt

Wie die BDS-Initiative Oldenburg mitteilt, hat sich ihr Aktivist Christoph Glanz erfolgreich gegen den erneuten Versuch der DIG, ihn mundtot zu machen, gewehrt:

Von BDS-Initiative Oldenburg

Kaveh Niknam-Conrady, Vorstandsmitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, AG Oldenburg, wurde am 4. Dezember vom Oldenburger Landgericht (Aktenzeichen 5 O 1380/19) wegen seines Angriffs auf Christoph Glanz verurteilt. Niknam-Conrady (im folgenden „KNC“) hatte Glanz am 19. Januar 2019 im Oldenburger Veranstaltungszentrum tätlich angegriffen und mit Hasstiraden überzogen. ...

 

Das Landgericht hat nun mit Urteil vom 4. Dezember entschieden, dass es KNC unter Androhung einer Strafe von bis zu 250.000 Euro oder Haftstrafe verboten ist, Glanz wörtlich oder sinngemäß als „Scheiß Antisemit“ oder „Antisemitenschwein zu bezeichnen. Zusätzlich muss er die Abmahnungskosten tragen.

Keine Reue gezeigt

KNC zeigte auch vor Gericht keine Reue, sondern rechtfertigte seinen öffentlichen Angriff noch, und griff sogar zur offenen Lüge (nämlich dass Glanz ihn angegriffen habe). Aus der Anti-BDS-Resolution des Bundestages vom 17. Mai 2019 leitete er quasi eine Berechtigung zum Angriff ab. Christoph Glanz hingegen verwies vor Gericht darauf, dass der besagte Bundestagsbeschluss vom UN-Kommissariat für Menschenrechte und in einem Brief von 240 jüdischen und israelischen Akademikerinnen und Akademikern in scharfen Tönen als Bruch der Meinungsfreiheit gerügt wurde.

 

Antisemitismus muss wie alle anderen Rassismen aktiv bekämpft werden

Christoph Glanz, BDS Initiative Oldenburg

Glanz führte weiterhin aus, dass Antisemitismus wie alle anderen Rassismen aktiv bekämpft werden müsse. Falsche Antisemitismus-Anschuldigungen gegen Aktivistinnen und Aktivisten für palästinensische Menschenrechte hingegen führten zu einer gefährlichen Beliebigkeit des Begriffs. Dieser Instrumentalisierung und Relativierung des Antisemitismusbegriffs hat das Gericht erfreulicherweise einen Riegel vorgeschoben.

Übelste Angriffe auf die persönliche Ehre des Klägers

Das Gericht stellte außerdem klar, dass es sich bei den Taten des Angeklagten um „übelste Angriffe auf die persönliche Ehre des Klägers“ handelt und dass diese nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt sind, da sie eine „empfindliche Prangerwirkung“ entfalten. ...