Frankreich

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Riesige Massenstreiks und -demonstrationen gegen Macrons Regierungspolitik

Streiks in allen Gesellschaftsbereichen und von fast allen Gewerkschaften organisiert, brachten am 5. Dezember mehr als 1,6 Millionen Demonstrantinnen und Demonstranten auf die Straße.

Von Korrespondenz aus Paris
Riesige Massenstreiks und -demonstrationen gegen Macrons Regierungspolitik
Großes Intresse am Büchertisch der UPML (rf-foto)

Am Dienstag, 10. Dezember, fand der landesweite Aktionstag mit diversen Großdemonstrationen statt. Mehr als 250 Demonstrationen haben seit den ersten Protesten im Land stattgefunden - ein wahres Erdbeben!

 

Die Streikbeteiligung ist enorm, erreicht vor allem im öffentlichen Dienst bis zu 70 oder 80 Prozent. Von 16 Pariser Metrolinien sind zehn vollständig und der Rest teilweise geschlossen. Vereinzelt fahren Busse und Straßenbahnen. Vor allem in den Großstädten ruft das natürlich enorme Transportprobleme hervor, aber 60 Prozent der Bevölkerung unterstützen den Kampf! Zwei von drei Lehrern, deren Rente sich besonders verschlechtern würde, streikten am 5. Dezember und viele Schulen blieben geschlossen.

 

Stark vertreten ist auch das Krankenhauspersonal, das schon seit neun Monaten gegen die absolut katastrophalen und lebensgefährlichen Arbeitsbedingungen kämpft und immer wieder streikt. Sieben von acht Raffinerien waren blockiert usw.

Fest entschlossene Streikfront steht auch am fünften Tag

Im Rahmen des längerfristigen Beschlusses der Gewerkschaften wird über die Fortsetzung des Kampfs jeweils um einen Tag an der Basis in unzähligen täglichen Streikversammlungen der Beschäftigten in Betrieben, Bahnhöfen, Flughäfen, Schulen, Unis abgestimmt. Die fest entschlossene Streikfront steht auch am fünften Tag.

 

All das erinnert an die dreiwöchige Streikbewegung von 1995, ebenfalls gegen Rentenangriffe, als die Eisenbahner führend Verkehr und Transport lahmlegten und die Regierung Teilzugeständnisse machen musste.

 

Doch dieser Kampf geht weiter und tiefer: Zahlreiche Erfahrungen mit der Politik verschiedener Regierungen zugunsten der Monopole, wachsende Armut unter den Massen, Arbeitslose, die immer mehr ins Elend gedrückt werden, die Migranten- und Umweltpolitik, Polizeigewalt – auch am 5. Dezember – all das kommt in den gegenwärtigen Kämpfen zum Tragen.

Aufschwung der Kämpfe seit einem Jahr

Schon das ganze vergangene Jahr war durch einen Aufschwung der Kämpfe gekennzeichnet: allen voran die Gelbwesten-Bewegung, aber auch Krankenpfleger und -schwestern, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegen Entlassungen und für höhere Löhne, Lehrerinnen und Lehrer gegen eine Schulreform, Frauen gegen Gewalt usw. In den Demonstrationen kommen all diese Kämpfe zusammen, was die Politisierung weiter voranbringt.

Heute ist es Pflicht, gegen Macron und seine Welt zu kämpfen

Ein streikender Eisenbahner

„Heute ist es Pflicht, gegen Macron und seine Welt zu kämpfen“, drückte ein Eisenbahner die verbreitete Stimmung aus: „Contre Macron et son monde“ ("Gegen Macron und seine Welt"). Im Kampf gegen das Rentengesetz bündelt sich der Kampf gegen eine ganze Politik und gegen das herrschende System, in dem immer mehr das kapitalistische System erkennen. Schließlich zielen ja auch die künftigen Rentengesetze darauf, den Preis der Ware Arbeitskraft zu senken – zugunsten der Profite.

 

Das ganze Ausmaß der Wut und der Kampfgeist haben die Regierung überrascht, in eine Krise gestürzt und sie gibt sich nach den Demonstrationen „verhandlungsbereit“. Doch: Achtung - Falle! Auftrag der herrschenden Monopole ist es, die hart erkämpften sozialen Errungenschaften nach und nach zu zerschlagen – für Konkurrenzfähigkeit und Maximalprofite. Präsident Macron hat wiederum sein politisches Schicksal an die Durchführung der Rentenreform geknüpft.

Kampf gegen ganze Regierungspolitik höherentwickeln

Der Kampf gegen einzelne politische Angriffe muss in einen bewussten politischen Kampf gegen die ganze Regierungspolitik entwickelt werden. Einen solchen politischen Kampf aber werden die reformistischen Gewerkschaftsführer, die mit dem herrschenden System verbunden sind, nicht anführen.

 

„Gegen Macron und seine Welt“ erfolgreich zu kämpfen, verlangt eine politische Organisation. Vor allem, um diese kapitalistische Welt revolutionär zu überwinden.

ICOR-Organisationen UPML und UCL aktiv dabei

Die ICOR¹-Organisationen UPML² und UCL³ mobilisieren und beteiligen sich am Kampf mit einem gemeinsamen Flugblatt: Wir müssen stärker sein als die Regierung, eine echte Einheitsfront gegen die Regierung und ihre Politik für das Grosskapital schaffen und uns für einen politischen Kampf organisieren.

 

An unserem Büchertisch in Paris, der von den Menschen fast erdrückt wurde, stand die Suche nach einer sozialen Alternative zum kapitalistischen System im Mittelpunkt. Viele sind mit uns einig, dass es eine Revolution der Gesellschaft braucht. Aber dazu gab es ebenso viele Fragen: Ist der Sozialismus die Gesellschaft der Zukunft? Kann man eine Partei aufbauen, die wirklich UNSER Kampfinstrument ist? Das Ziel des echten Sozialismus, die Schlussfolgerungen aus der Entartung in der UdSSR und in China, die Lehren aus der Vergangenheit auch für den Aufbau der Partei müssen in immer neuen Argumenten konkret und lebendig werden.

Die Stimme der sozialistischen Revolution stärken

Zur Fortsetzung der vielen Debatten bei der Demonstration in Paris, lädt die UPML zu ihrer Gesprächsrunde ein: "Gemeinsam gegen die Angriffe der Regierung - für eine antikapitalistische Politik, für den echten Sozialismus!"

 

In diesem Sinne richten sich UPML und UCL auch an alle aufrechten Revolutionärinnen und Revolutionäre: Wir müssen unsere Spaltung überwinden und die Stimme der sozialistischen Revolution stärken. Die kämpferische Atmosphäre muss vor allem für den Parteiaufbau genutzt werden!