Pressemitteilung der MLPD

Pressemitteilung der MLPD

Imperialistische Kriegsvorbereitung gefährdet Weltfrieden

Vor drei Tagen wurde der ranghöchste iranische General, Soleimani, auf persönlichen Befehl des US-Präsidenten Trump im Irak völkerrechtswidrig liquidiert. Jetzt eskalieren die imperialistischen Kriegsdrohungen und Provokationen.

Zentralkomitee der MLPD

Dazu erklärt Gabi Fechtner, Parteivorsitzende der MLPD: „Die USA sind der Hauptkriegstreiber im Mittleren Osten. Der faschistoide US-Präsident Trump hatte versprochen, die US-Truppen weltweit zurückzuziehen. Jetzt liquidierte er provokativ drei US-feindliche Spitzenmilitärs und verlegt zusätzlich zu den bisher 5000 Soldaten 750 weitere in den Irak. Das irakische Parlament hat völlig zu Recht den Abzug aller ausländischen Truppen gefordert, worauf Trump dreist mit massivsten Sanktionen droht.“ ...

 

Gabi Fechtner ergänzt: „Im Mittleren Osten gehen jetzt Hunderttausende gegen den US-Imperialismus auf die Straße. In den letzten Monaten begehrten Massen im Irak, im Iran und im Libanon gegen die neuimperialistische iranische Politik auf. Es wird jetzt wichtig, dass der Kampf konsequent gegen jede imperialistische Aggression geführt und die Situation zum Aufbau einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront genutzt wird“. (Mehr dazu hier)

 

Sie  kritisiert die Rolle der Bundesregierung: „Jetzt schwadronieren Merkel, Macron und Johnson in ihren Erklärungen von nötiger 'Deeskalation'. Sie verlieren kein Wort des offenen Protests gegen Trump. Zudem hält die Bundesregierung an den deutschen Truppen im Irak fest, was jederzeit zu einer gefährlichen Eskalation beitragen kann." ... Sie ruft auf: „Angesichts der Gefahr für den Weltfrieden müssen alle friedliebenden Menschen auf der Welt alarmiert sein. Wir rufen dazu auf, bei einem offenen Kriegsausbruch (als Tag X) ab 18 Uhr in den Städten öffentlich zu protestieren. Unsere Mitglieder fördern, dass das ab sofort auf den Montagsdemos zum Thema gemacht wird.“

Die MLPD tritt für diese Forderungen und Losungen ein:

Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Irak! Deutsche Truppen raus aus dem Ausland!

Gegen die US-Aggression und jede imperialistische Einmischung und Kriegstreiberei!

Stärkt die antiimperialistische Einheitsfront!

Solidarität mit dem antiimperialistischen Kampf der Arbeiter und Volksmassen im Mittleren Osten!

Für Frieden, Freiheit, echten Sozialismus!

 

Hier gibt es die komplette Pressemitteilung als pdf-Datei!