Iran / USA

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Massenproteste gegen Kriegstreiber

Im Iran und in den USA gehen die Menschen auf die Straßen, um gegen ihre Regierungen zu protestieren. Sie demonstrieren für demokratische Rechte und Freiheiten, und vor allem gegen die Kriegsvorbereitung und Militärschläge.

Von gof
Massenproteste gegen Kriegstreiber
Iranische Revolutionäre im Block des Internationalistischen Bündnisses beim Ostermarsch 2019 in Hamburg (rf-foto)

Nur kurz konnte die staatlich inszenierte Massentrauer angesichts der völkerrechtswidrigen Ermordung des iranischen Generals Quassem Soleimani die wachsenden Widersprüche im Iran überdecken. Soleimani selbst war Oberbefehlshaber der Al-Quds-Brigaden, einem Elite-Regiment der faschistischen "Revolutionsgarden" und wichtigstem Macht- und Unterdrückungsorgan der Islamischen Republik Iran.

 

Dazu ein Genosse, der aus dem Iran stammt: „In den vergangenen Tagen hat das islamische Regime durch die Mobilisierung seiner Kräfte im gesamten Iran und unter Einsatz aller logistischen Möglichkeiten versucht, die Proteststimmung zu durchbrechen. Diese Proteststimmung beherrschte die iranische Gesellschaft nach den Aufständen vom November und dem Abschlachten der Protestierenden durch das Regime."

 

Und weiter: "Alle Propaganda-Hebel mussten eingesetzt werden, um aus einem Verbrecher einen ‚Nationalhelden‘ zu machen. Sie erklärten öffentliche Trauer, schlossen Schulen und Büros, und professionelle Lobredner machten sich mitten in der Wut auf den Weg, um die Gesellschaft vergessen zu lassen, dass ihr ‚nationaler Kommandant‘ derjenige war, ... der eine wichtige Rolle bei der Niederschlagung der landesweiten Proteste im Iran Mitte November und bei der blutigen Unterdrückung der Protestierenden im Irak gespielt hat.“

 

Der Abschuss des ukrainischen Verkehrsflugzeugs PS 752 brachte die Wut und Empörung über das korrupte Regime und seine "Revolutionsgarden" wieder zum Vorschein. Erst nach Tagen hatte die Regierung eingestanden, dass eine iranische Boden–Luft–Rakete für den Absturz der ukrainischen Maschine und für den Tod aller 176 Insassen verantwortlich war. 3000 Menschen demonstrierten laut der Nachrichtenagentur Ilna auf dem Azadi-Platz in Teheran gegen die Vertuschungsversuche der iranischen Führung. Viele riefen „Tod dem Diktator" und spielten damit auf den höchsten politischen und religiösen Führer des faschistischen Regimes, Ajatollah Ali Chamenei, an. 

 

Auch aus anderen iranischen Städten konnten Berichte von Protesten trotz Nachrichtensperre an die Öffentlichkeit gelangen. Die Menschen überwinden die Furcht vor den faschistischen "Revolutionsgarden", der Polizei und den Geheimdiensten, die zum Teil brutal gegen die Demonstrationen vorgehen. Gleichzeitig begehren auch im Libanon und im Irak Millionen Menschen gegen die Paramilitärs des neuimperialistischen Iran auf.

USA-Militärschläge extrem schädlich für die Opposition

"Das Regime steht mit dem Rücken zu Wand", berichtete eine iranische Journalistin im TV-Sender Phoenix. Aber die US-Militärschläge seien extrem schädlich, weil sie dem Regime fortlaufend Vorwände liefern, nationalistische Stimmungen zu schüren. Gleiches gilt für die Einmischung und "Umarmung" des US-Imperialismus gegenüber der iranischen Opposition.

 

Auf der Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration (LLL) am gestrigen Sonntag, 12. Januar, berichtete ein Genosse aus dem Iran, dass bereits bis zu einer halben Million Menschen an den Protesten beteiligt waren. Insbesondere die Arbeiterklasse positioniert sich dabei gegen das Regime in Teheran und gegen den US-Imperialismus.

Protest gegen die Regierung auch in den USA

Umso wichtiger ist, dass es auch in den USA wachsende Proteste gegen das Vorgehen der eigenen Regierung gibt. Schon nach der Tötung Soleimanis waren in vielen Städten der USA Tausende gegen diese Politik des ultrareaktionären US-Präsidenten Donald Trump auf die Straße gegangen. Sie machten ihrem Ärger über die imperialistische Politik des Kriegstreibers Nr.1 und selbsternannten Weltpolizisten Luft, der nach eigenem Gutdünken weltweit exekutiert, wer ihm im Wege steht. Dabei zeigten die Demonstrantinnen und Demonstranten in den USA keine Sympathie für den getöteten General. Sie forderten den Abzug der US-Truppen aus dem Irak.

 

Viele der Demonstranten haben auch Angehörige vor Ort, die in der US-Armee dienen. Die Proteste sind bis jetzt nicht zurückgegangen. Vielmehr hat die Enthüllung von Verteidigungsminister Mark Esper, dass er keine Kenntnis über die von Trump geäußerten Anschlagspläne Soleimanis auf US-Botschaften im Ausland habe, diese noch einmal angefeuert.

Antiimperialistische Einheitsfront gefragt

Auf der gestrigen LLL-Demonstration sprachen im Block des Internationalistischen Bündnisses und auf dessen Kundgebung unter anderem Freunde aus dem Irak, dem Iran, aus Syrien, Kurdistan und Palästina. Sie stehen für den nötigen gemeinsamen, länderübergreifenden Kampf gegen alle imperialistischen Mächte. Zu einer weltweiten antiimperialistischen Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg rufen die revolutionäre Weltorganisation ICOR¹ und der ILPS², der internationale Kampfbund der Völker, seit Dezember gemeinsam auf (Mehr Informationen hier).