AUF Gelsenkirchen
Altschuldendebatte - neuer Vorstoß oder große Erinnerungslücken?!
Fast jeden Tag kommen neue Meldungen über die Schuldenlast der Kommunen.
Die SPD erwacht aus ihrem Dornröschenschlaf und präsentiert die Lösung der kommunalen Schuldenkrise als ihr Thema. Doch die Einsicht der SPD kommt spät: … „Ich will der Erinnerung der SPD gern auf die Sprünge helfen", so Jan Specht, Stadtverordneter für AUF Gelsenkirchen.
"Neu ist an dieser Debatte herzlich wenig. AUF war Trendsetter bei der Forderung nach einem Zinsen- und Schuldenmoratorium bzw. Schuldenschnitt. Im September 2001 brachte AUF das in den Rat ein, debattierte und forderte seither konsequent eine Lösung. Die Mehrheit des Stadtrats lehnte notorisch das Anliegen ab ... Nicht das Problem stand für sie im Vordergrund, sondern ihre Parteienpolitik ...
Heute haben sich die Schuldenberge in den Revierkommunen auf ein Drittel aller Altschulden von rund 45 Milliarden Euro summiert. Die SPD brüstet sich mit finanziellen Hilfestellungen für Städte und Gemeinden. Diese Finanzpakete sind wie ein Pflaster auf die Wunden, während durch die chronische Unterfinanzierung neue aufgerissen werden ...
Eine Altschuldenregelung und eine dauerhafte auskömmliche Finanzausstattung der armen Kommunen muss auf Kosten von Banken, Großkonzerne und Großvermögen durchgesetzt werden, die bis heute Nutznießer einer verfehlten Steuerpolitik sind.
Die SPD eröffnet jetzt das Gespräch über die Bildung eines Altschuldenfonds. Na bitte, seit 19 Jahren besteht das Diskussionsangebot von AUF!"