BDS

BDS

Kundgebung vor dem Deutschen Bundestag

BDS Berlin¹ ruft am Freitag, den 31. Januar, um 16 Uhr, zur Kundgebung vor dem Deutschen Bundestag auf.

Von BDS Berlin
Kundgebung vor dem Deutschen Bundestag
(grafik: BDS)

"Mehr als ein halbes Jahr nach der Willensbekundung des Deutschen Bundestags gegen die internationale BDS-Bewegung fordern wir die Abgeordneten des Deutschen Bundestages erneut auf, die Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Übereinstimmung mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union auch im Hinblick auf BDS-Aktionen zu schützen und den Anti-BDS-Beschluss vom Mai 2019 aufzuheben.

 

BDS Berlin äußerte sich zum Anti-BDS-Beschluss des deutschen Bundestages folgendermaßen: '...Alle politischen Parteien des Parlaments haben Absichtserklärungen eingebracht, mit denen der Versuch unternommen wird, die vom Staat Israel begangenen Verbrechen zu legitimieren ... Ganz besonders unsäglich ist der Umstand, dass dabei zur Rechtfertigung der ‚Kampf gegen Antisemitismus‘ bemüht wird.

 

Die palästinensisch geführte BDS-Kampagne, gegen die sich die Erklärungen richten, hat das Internationale Recht und die universellen Prinzipien der Menschenrechte zur Grundlage. Sie fordert Freiheit für die Palästinenserinnen und Palästineneser, die unter militärischer Besatzung leben, Gleichheit für die Palästinenserinnen und Palästinenser unter dem israelischen Apartheidregimes und Gerechtigkeit für die palästinensischen Flüchtlinge, die seit siebzig Jahren im erzwungenen Exil leben.

 

Diese Forderungen ... sind die Grundlage jedes gesellschaftlichen Zusammenlebens. Insofern ist es bestürzend zu erleben, dass der gesamte Deutsche Bundestag sich von diesen Werten distanziert und sie für illegitim erklärt hat ..."

 

Hier gibt es mehr zur BDS-Kampagne und zum Protest gegen den oben erwähnten Bundestagsbeschluss!

 

Auf Seite 20 der Broschüre "'Antideutsche' - links blinken, scharf rechts abbiegen" wird die Zielrichtung der BDS-Kampagne ausführlich erklärt. Die MLPD unterstützt die Kampagne kritisch.