Sonneberg

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Kundgebung für Kemmerichs Rücktritt und Neuwahlen

Gestern fand in Sonneberg eine Protestkundgebung gegen die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten mit den Stimmen der faschistoiden AfD statt. Etwa 30 Teilnehmer zählte die Kundgebung, an der Mitglieder und Freunde der Linkspartei, den Grünen, der "Partei", der MLPD und Parteilose teilnahmen.

Korrespondenz

Von sprachlosem Entsetzen über Kritiken an dem Geschacher um Posten und das abgekartete Spiel hinter den Kulissen bis hin zu Besorgnis und Vergleichen mit der Situation 1933 reichten die Diskussionen. Die Menschen machen sich große Sorgen darüber, dass Faschisten hoffähig gemacht werden. Das ist ein Dammbruch, ein Übergang zur offenen Zusammenarbeit mit Faschisten. Wehret den Anfängen!

 

Kemmerich muss zurücktreten und es muss Neuwahlen geben - das wurde mehrfach gefordert. Kritisiert wurde auch, dass CDU und FDP bewusst mit dem dritten Kandidaten in die Wahl gegangen sind und jetzt nicht überrascht tun dürfen, wie die Wahl ausgegangen ist. Entgegen allen vorherigen Beteuerungen,  sich nicht mit den Stimmen der AfD wählen zu lassen, zeigt der Wahlvorgang eine richtige Verlogenheit.

 

Wir wandten uns auch an Passanten mit vielen Argumenten, sich von der Demagogie der AfD nicht blenden zu lasssen. Renten, Massenentlassungen, an allem sind nach AfD-Demagogie die Flüchtlinge schuld. Die Konzerne und Banken werden aus der Schusslinie genommen.

 

Eine bedeutende Diskussion unter den Teilnehmern begleitete die ganze Kundgebung: Dass angesichts dieser Situation die verschiedenen Kräfte mehr zusammenkommen müssen, trotz Meinungsverschiedenheiten. Dass alte "Befindlichkeits-Vorbehalte" beendet werden müssen und Kritiken untereinander sachlich und solidarisch ausgetragen werden.

 

So tragen einige der MLPD die Auseinandersetzung im Wahlkampf noch nach. "Ihr habt mit eurem Plakat 'Links blinken, rechts abbiegen – Landesregierung gescheitert' dazu beigetragen", sagten sie. Das stellt die Wirklichkeit auf den Kopf. Es ist vielmehr die bisherige Landesregierung, die selbst die Rechtsentwicklung mittrug, den Staatsapparat bei seinen Angriffen gegen fortschrittliche Kräfte wie insbesondere die MLPD deckte und damit auch der AfD Spielraum gab.

 

Andere setzen sich vehement dafür ein, dass wir eine gemeinsame Kundgebung durchführen und die alten Streitereien beilegen. In diesem Sinne gibt es weiteren Klärungsbedarf, aber da war die Kundgebung auch ein Forum, sich zu öffnen und zusammenzurücken.