Erfurt

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„Es hat auch etwas Gutes“

„Es hat auch etwas Gutes“, das erklärte eine Frau auf die Frage, wie sie die Ministerpräsidentenwahl im Thüringer Landtag beurteile.

Korrespondenz
„Es hat auch etwas Gutes“
Intensive Gespräche auf dem Anger in Erfurt (rf-foto9

Es ist ein ungeheuerlicher Vorgang, aber jetzt seien einige Menschen endlich einmal aufgewacht, fuhr sie fort. Und tatsächlich war die Erschütterung am Sonnabend auf dem Anger in Erfurt fast greifbar. Dieser politische Winkelzug, dieses aus unserer Sicht abgekartete Spiel, mit dem Thomas Kemmerich in Amt und Würden gehievt wurde, ließ vielen Leuten beinahe die Hutschnur reißen.

 

Vollkommen ungeniert nahm der Friseur-Unternehmer Kemmerich von der FDP die Wahl zum Ministerpräsidenten an. Eine Welle der Empörung ergoss sich von Erfurt aus in alle Teile der Bundesrepublik.

 

„Sofortiger Rücktritt und Neuwahlen“ forderte die Mehrzahl der Leute, mit denen wir an unserem Infostand ins Gespräch kamen. Tatsächlich erreichte uns mitten auf dem Anger die Nachricht: „Kemmerich tritt zurück“. Ein Etappensieg! Doch wie dieser raumgreifenden Rechtsentwicklung der Regierung und der bürgerlichen Parteien entgegentreten? Bodo Ramelows Politik des „Machbaren“, die Politik der „kleinen Schritte“ ist offensichtlich unwirksam gegen das Erstarken der AfD und anderer Ultrareaktionäre und faschistoiden Gruppen. Parlamentarische Mehrheiten besorgen CDU und FDP notfalls auch gemeinsam mit Faschisten. Das ist die Lehre aus dem 5. Februar!

 

Darum verbanden wir die Forderung nach Neuwahlen mit der Losung „Der Weg aus dem Krisenchaos in Thüringen ist die Stärkung der echten sozialistischen Alternative MLPD und des Internationalistischen Bündnisses gegen die Rechtsentwicklung“. Wir brauchen eine breite antifaschistische Aktionseinheit!