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Erklärung zum Ausschluss aus dem Bündnis „Essen stellt sich quer“

Am 3. Februar 2020 wurde im Plenum des antifaschistischen Bündnisses „Essen stellt sich quer“ vor allem von Kräften der Grünen und SPD ein Beschluss herbeigeführt, die MLPD aus dem Bündnis auszuschließen. Dazu positioniert sich der Kreisverband Essen/Mülheim der MLPD in seiner Erklärung:

Von Kreisverband Essen/Mülheim der MLPD
Erklärung zum Ausschluss aus dem Bündnis „Essen stellt sich quer“
"Essen stellt sich quer" hat eine konsequente antifaschistische Kraft ausgeschlossen, die hier durch einen massiven Polizeieinsatz attackiert wird (rf-foto)

„Dieser Beschluss spaltet 'Essen stellt sich quer' und verändert seinen Charakter. Denn damit wird vom 20 Jahre bewährten Selbstverständnis einer überparteilichen Aktionseinheit aller Demokraten und Antifaschisten als einer wesentlichen Lehre aus dem Hitler-Faschismus abgerückt. Und das in einer Situation, wo bundesweit Tausende Menschen unter dem Motto 'Alle zusammen gegen die Faschisten!' auf die Straße gehen.

 

Der Beschluss ist politisch ein Kniefall vor der Rechtsentwicklung. Er spielt deren Trägern in Regierung und bürgerlichen Parteien in die Hände ...

Dünne Mehrheit für weitgehenden Beschluss

Dass Antifaschisten grundsätzlich keine anderen Antifaschisten ausschließen, wurde hier mit Füßen getreten. Mit einer knappen Mehrheit wurde ein Gründungsmitglied und eine aktive antifaschistische Kraft von einem relativ zufällig zusammengesetzten Plenum ausgeschlossen ... Wie 'demokratisch' ist es, wenn für einen solchen Beschluss nicht einmal eine absolute Mehrheit als nötig erachtet wird? ...

 

Selbst von Befürwortern des Ausschlusses wurde die langjährige, zuverlässige und engagierte Mitarbeit der MLPD in 'Essen stellt sich quer' hervorgehoben. Den konsequenten Antifaschismus der MLPD kann man nicht direkt angreifen. Also wird eine seit Monaten landauf landab von rechten Politikern, Antikommunisten verschiedenster Couleur und 'Verfassungsschutz' verbreitete Legende benutzt, um eine angebliche 'Bündnisunfähigkeit' der MLPD zu konstruieren. Da sich die MLPD angeblich nicht an Vereinbarungen halte, ständig versuche, Demos zu dominieren oder zu 'kapern', sei eine Zusammenarbeit mit ihr unzumutbar.

 

Jeder, der die verstärkte Rechtsentwicklung verfolgt, müsste eigentlich erkennen, dass diese Erzählung vom 'notorischen Fehlverhalten der MLPD' nichts anderes ist als eine bundesweit gesteuerte antikommunistische Kampagne ..."

 

Hier gibt es die komplette Erklärung als pdf-Datei