Pressemitteilung der MLPD

Pressemitteilung der MLPD

"Verbot revolutionärer, kommunistischer Symbole – jetzt auch in Deutschland?" (Mit Pressespiegel)

Die Lenin-Statue, die die MLPD am 14. März vor ihrer Parteizentrale in Gelsenkirchen aufstellen wird, schlägt hohe Wellen.

Zentralkomitee der MLPD
"Verbot revolutionärer, kommunistischer Symbole – jetzt auch in Deutschland?" (Mit Pressespiegel)
Eine Lenin-Statue im russischen Tomsk (foto: Maximaximax (CC BY-SA 3.0))

Wie bekannt, äußerte sich das Bauamt auf die Information über die geplante Aufstellung acht Wochen lang gar nicht. Dann brauchte es keinen halben Tag, um nach Aufforderungen von CDU, FDP und SPD einen Baustopp zu verhängen und per Boten zu überbringen. Weder Bau- noch Denkmalrecht werden bemüht, sondern es wird offen antikommunistisch argumentiert: „Das Bauamt behauptet allen Ernstes, die Person, die Gesinnung und das politische Wirken von Lenin beinträchtige die denkmalgeschützte Fassade“, erklärt Frank Stierlin, der Anwalt der MLPD. „Damit wird der Denkmalschutz als Instrument zur antikommunistisch motivierten Unterdrückung missliebiger Gesinnungen missbraucht.

 

Der Gipfel der Absurdität ist die folgende Begründung im Bescheid: ‚Zudem wird der Wert des Denkmals als Verwaltungsgebäude durch die Statue massiv beeinträchtigt, weil das damit verbundene ... politische Statement im Widerspruch zu der politischen Neutralität eines öffentlichen Verwaltungsgebäudes steht.‘

 

Zum einen ist das Gebäude denkmalgeschützt und nicht seine Funktion als Verwaltungsgebäude. Zum anderen ist die Stadt daran zu erinnern, dass es schon längst kein Verwaltungsgebäude mehr ist, sondern seit 17 Jahren ein Dienstleistungszentrum, in dem unter anderem das Zentralkomitee der MLPD seinen Sitz hat. Soll die MLPD jetzt wieder ausziehen, weil sie die ‚politische Neutralität‘ verletzt?“ so Stierlin weiter.

 

Ein erneuter Beweis für die Absurdität der These von der „politischen Neutralität!“ ...

 

Hier die komplette Pressemitteilung

 

Pressespiegel zur Horster Lenin-Statue

Hier geht es zum gestrigen Bericht der WAZ (leider kostenpflichtiger Inhalt)

Hier geht es zum heutigen Bericht der WAZ (leider kostenpflichtiger Inhalt)

Hier geht es zur Berichterstattung der Westfalenpost (leider kostenpflichtiger Inhalt)

Hier geht es zum Kommentar des Redakteurs Thomas Richter in der Westfälischen Rundschau (leider kostenpflichtiger Inhalt)

Hier geht es zur Berichterstattung von Radio Emscher Lippe

Hier geht es zum Bericht des Iserlohner Kreisanzeigers und Zeitung (IKZ) (leider kostenpflichtiger Inhalt)

Hier der Bericht der Neuen Ruhr Zeitung (leider kostenpflichter Inhalt)

Hier ein Bericht aus dem Gelsenkirchener Stadtspiegel

Hier ein weiterer Bericht aus dem Gelsenkirchener Stadtspiegel

Hier geht es zur Berichterstattung von Radio Emscher Lippe

Hier geht es zur Berichterstattung von Fight Back! News (USA): "Germany: Lenin comes to Gelsenkirchen!"