Kriegsvorbereitung

Nato-Manöver Defender Europe 2020 gestartet

Freitag, 21.02.2020, 18:00 Uhr

Zentraler Bestandteil des Nato-Manövers "Defender Europe 2020" ist die größte Truppenverlegung der USA nach Europa seit 25 Jahren. Deutschland wird im Zentrum der Übung stehen. In der Phase von Ende April bis Ende Mai 2020 werden Material und Truppen aus Deutschland nach Polen verlegt. An der Nato-Übung nehmen 40.000 Soldaten teil. Der US-Imperialismus als Hauptkriegstreiber bringt sich in Europa und gegenüber Russland in Stellung. An vielen Orten sind dagegen Proteste geplant.

Südafrika

Eastern Cape: Streiks an Krankenhäusern

Freitag, 24.09.2021, 17:00 Uhr

Tausende Beschäftigte im staatlichen Gesundheitswesen in der südafrikanischen Provinz Eastern Cape traten am 17. September in einen selbständigen Streik wegen ausstehenden Lohnzahlungen, Überstunden- und Nachtzulage. Es streikte das Pflege-, Verwaltungs- und Reinigungspersonal. Im Frere Hospital in East London blockierten die Streikenden die Eingänge, worauf die Polizei mit Gummigeschossen gegen sie vorging. Die Provinzregierung sagt, es gebe technische Probleme bei der Auszahlung.

Italien

Protestwelle gegen Arbeitsplatzvernichtung

Freitag, 24.09.2021, 17:00 Uhr

Am 18. September demonstrierten in Florenz 20.000 Menschen gegen die geplante Schließung des vom britischen Melrose-Finanzfonds kontrollierten Autozulieferers GKN, was die Vernichtung von 422 Arbeitsplätzen bedeutet. Zur gleichen Zeit streikten landesweit Zehntausende Beschäftigte in den öffentlichen Verkehrsbetrieben 24 Stunden, für bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne und gegen die extrem hohe Anzahl von tödlichen Arbeitsunfällen. Am Dienstag dieser Woche gab es in Rom wieder Proteste von Beschäftigten der Alitalia Fluglinie gegen die Vernichtung von 8.000 Arbeitsplätzen.

Südafrika

NUMSA ruft zu landesweitem Streik in der Metall- und Stahlindustrie auf

Donnerstag, 23.09.2021, 18:00 Uhr

Die Metallergewerkschaft NUMSA ruft ab dem 5. Oktober zum landesweiten Streik in der Metall- und Stahlindustrie auf. Die Unternehmer hatten die geforderte 8%-Lohnerhöhung abgelehnt. Außerdem wollen sie eine Ausnahmeregelung, die es ihnen unter bestimmten Umständen erlaubt, weniger als den nationalen Mindestlohn von R 21 - 49 (1,25 € - 2,91 €) pro Stunde zu zahlen. Im Jahr 2020 hatte es wegen der Corona Pandemie ein Stillhalteabkommen gegeben. Die Mitglieder hatten auf eine Lohnerhöhung verzichtet, um ihre Arbeitsplätze zu erhalten. NUMSA will den Streik mit einer landesweiten Demonstration starten.

Siehe auch hier

USA

Washington: Demo für Einwanderungsrecht

Donnerstag, 23.09.2021, 18:00 Uhr

Am Dienstag demonstrierten in Washington Tausende Menschen für die Verabschiedung eines Einwanderungsgesetzes, das Millionen Einwanderern, die seit Jahren in den USA leben und arbeiten, Bürgerrechte verleiht. Geschätzt betrifft das Gesetz 8 Millionen der derzeit 11 Millionen Einwanderer ohne Papiere. Viele arbeiten und zahlen Steuern seit Jahren, ohne klare Bleiberechte und Staatsbürgerschaft. Die Demonstration führte von der Einwanderungsbehörde ICE zum Kapitol.

Zwischen 25 und 40 Prozent

Bundestagswahl: Zahl der Unentschlossenen so hoch wie nie

Donnerstag, 23.09.2021, 18:00 Uhr

Laut einer Umfrage des Allensbach-Instituts von letzter Woche haben sich vier von zehn Wählern noch nicht entschieden, wem sie am kommenden Sonntag ihre Stimme geben werden. Neuere Meldungen sprechen von 25 Prozent. Hauptproblem sei, dass "keine der Parteien kreative oder neue Lösungen für alte Probleme anbiete", sagt die deutsch-britische Historikerin Katja Hoyer. Die Umfragen, so ein anderer Experte, spiegeln die Unzufriedenheit mit dem bürgerlichen Wahlkampf wider: "Die Menschen sind mit der Substanz des Wahlkampfes nicht zufrieden. Wenn man sich die Entwicklung der Umfragen seit dem Frühjahr anschaut, ist das wie eine Achterbahnfahrt." Der Krisenwahlkampf der bürgerlichen Parteien verschärft sich wenige Tage vor der Wahl. Eine Steilvorlage für den Kampf um jede Stimme durch die Internationalistische Liste/MLPD. Gebt mit eurer Wahlentscheidung der einzigen Kraft Gewicht, die in diesem Wahlkampf Zukunft und Perspektive repräsentiert!

Sri Lanka

Medizinisches Personal fordert Corona-Schutz

Donnerstag, 23.09.2021, 18:00 Uhr

Gestern beteiligten sich in Sri Lanka landesweit rund 30.000 Beschäftigte im Gesundheitswesen in der Mittagspause an Protesten vor medizinischen Einrichtungen. Sie fordern besseren Infektionsschutz in der Corona-Pandemie angesichts steigender Infektions- und Todeszahlen. Es beteiligten sich das Pflegepersonal, Hebammen, Sanitäter und Verwaltungspersonal. Es beteiligten sich Beschäftigte von fast allen staatlichen Krankenhäusern. Gewerkschaften kündigen einen 5-Stunden-Streik für den 27. September an, wenn die Forderungen nicht erfüllt werden. Es geht u.a. um PPE-Ausrüstung und sicheren Transport zur Arbeit.