Nach Hanau:

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Antifaschistischer Kampf im Aufschwung – Bürgerliche Begriffe wollen verwirren

Nach dem barbarischen Massaker des Faschisten Tobias Rathjen am 19. Februar in Hanau mit zehn Opfern, setzte sich der Aufschwung des antifaschistischen Kampfs fort.

Von jf / as
Antifaschistischer Kampf im Aufschwung – Bürgerliche Begriffe wollen verwirren
Antifaschistische Gedenkkundgebung in Krefeld infolge des Massakers von Hanau (rf-foto)

Schon nach dem Wahleklat in Thüringen - der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich mit Hilfe von AfD-Stimmen – erhoben sich antifaschistische Massenproteste, allein am 15. Februar in Erfurt und Dresden mit 23.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Zusammengerechnet waren das über 70.000 binnen zehn Tagen. Unmittelbar nach dem faschistischen Attentat von Hanau beteiligten sich in 21 Städten über 47.000 Menschen an Mahnwachen, Kundgebungen und Demonstrationen.

 

Dazu ein Mitglied des Jugendverbands REBELL: "Unter den Massen ist der Begriff 'Nazi' und die damit einhergehende faschistische Ideologie mehrheitlich verhasst. Aber daraus entstehen noch nicht automatisch Aktivitäten gegen Faschisten. Wenn aber so etwas wie in Hanau passiert, dann verbindet sich das spontane antifaschistische Bewusstsein mit der Solidarität mit den Betroffenen. Deshalb stärken wir unter der Jugend das antifaschistische Bewusstsein und arbeiten daran, sie im REBELL zu organisieren."

 

Die MLPD und ihr Jugendverband REBELL haben sich aktiv und mit treffenden Forderungen, wie die nach dem Verbot aller faschistischen Organisationen und deren Propaganda, an diesen Protesten beteiligt. War der antifaschistische Kampf 2019 mit 163.000 Beteiligten gegenüber 2018 noch um 50 Prozent zurückgefallen, so wird jetzt eine zeitweise Unterschätzung und Verwirrung  offenbar zunehmend überwunden. Vor allem der bürgerliche Antifaschismus mit Parolen wie "Kuchen statt Parolen", antikommunistische Ausschlüsse oder massenfeindliche Parolen sogenannter Antideutscher hatten zu einer Desorientierung der Bewegung geführt.

„Einzeltäter“-Theorie verliert an Glaubwürdigkeit

Die penetrant nach faschistischen Anschlägen aufgetischte Erklärung vom angeblich "verwirrten Einzeltäter" wird von den Massen immer weniger akzeptiert. Gerade erst ist erneut ein bundesweites Netzwerk faschistischer Terroristen aufgeflogen, die militärische Attacken vorbereiteten. Die „Einzeltäterschaft“ ist auch weltanschaulich nicht haltbar. Kein noch so isoliert lebender Mensch ist vom Rest der Gesellschaft, der Rechtsentwicklung der Regierung, der faschistischen Hetze und bürgerlichen Parteien abgekoppelt. Auch in Hanau entpuppte sich der „Einzeltäter“ als durchaus vernetzter Faschist.

Die Erkenntnis des Unsinns von „links = rechts“ wächst

Dieser Aufschwung geht auch damit einher, dass die Propaganda links sei genauso schlimm wie rechts an Wirkung verliert. Die bürgerliche Meinungsmanipulation, dass Sozialismus/Kommunismus mit ihrem Ideal der Abschaffung von Ausbeutung und Unterdrückung das Gleiche sei wie Faschismus, verliert unter den Massen an Wirkung. Es wird mehr und mehr deutlich, dass das Wesen des Faschismus dem Sozialismus/Kommunismus diametral entgegengesetzt ist, und in solchen massenfeindlichen Attentaten zum Ausdruck kommt.

 

Nach Hanau ist sogar der ultrarechte Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) angeblich von „links = rechts“ abgerückt - ein Zugeständnis an den fortschrittlichen Stimmungsumschwung. Tatsächlich erklärt er das „links“ eines sozialdemokratisch gezähmten Bodo Ramelow (Linkspartei), Ex-Ministerpräsident Thüringens, für zusammenarbeitsfähig. Gleichzeitig wird unter Seehofers Führung die Repression gegen die revolutionäre MLPD weiter verschärft.

 

So schreibt der bürgerliche Politologe Constantin Huber: "Nur einen einzigen Mehrwert bringt die Hufeisentheorie: sie veranschaulicht, dass sich an den Rändern Abgründe auftun. ..., dass es eine Grenze zwischen 'gemäßigt links' und 'extremistisch links' ... gibt. Diese verläuft allerdings zwischen "Linken" und "MLPD" auf der linken ... Seite".¹ Als extremistisch diffamiert Huber den Anspruch den Kapitalismus revolutionär zu überwinden.

 

Mit dieser Doppeltaktik und der Methode des Antikommunismus soll der antifaschistische Aufschwung in „geordnete“ bürgerliche Bahnen gelenkt werden. Auf gar keinen Fall soll jemand über die Wurzeln des Faschismus in der kapitalistischen Ausbeutergesellschaft nachdenken. Erst Recht soll er sich nicht der MLPD anschließen.

Auch der Antikommunismus muss bekämpft werden

Auch Horst Seehofers Schlagwort von der "Hasskriminalität" dient der Vertuschung. Proletarischer Klassenhass - zum Beispiel auf imperialistische Kriege und Faschisten ist ein durchaus berechtigtes Gefühl. Der faschistische "Hass" auf Menschen anderer Hautfarbe oder Herkunft ist hingegen reaktionär und rassistisch. Er kann bis hin zu Terrortaten, wie der jetzigen in Hanau führen. Auch mit diesem Begriff soll von der tatsächlichen Qualifizierung "faschistisch" und damit seinem Charakter als kapitalistische Terrorherrschaft abgelenkt werden.

 

Der Antikommunismus nimmt die Faschisten in Schutz, liefert zumindest ihrer antikommunistischen Hetze eine Rechtfertigung. Er spaltet die überparteiliche Zusammenarbeit der Antifaschisten. In dem Maße, wie der Antikommunismus überwunden wird, gewinnt auch der antifaschistische Kampf an Kraft.

 

Dessen Aufschwung hat auch die AfD unter Druck gebracht. Hatte die AfD nach Hanau zunächst noch jeden Zusammenhang mit ihrer Rolle als Stichwortgeber für Angriffe weit von sich gewiesen, musste sie angesichts der Massenproteste und öffentlichen Meinung zurückrudern. Die Parteispitze "verurteilte" das  Attentat scheinheilig. Aber 60 Prozent der Bevölkerung sehen klar die Spur zur Hetze der AfD.

 

Die Einheitsfront gegen Faschismus und imperialistische Kriege ist der Weg, um den faschistischen Anfängen zu wehren. Diese Einheitsfront wird von der ICOR und dem ILPS seit einigen Wochen verstärkt aufgebaut. Gegen den schädlichen Einfluss des Antikommunismus hat die MLPD die Bewegung "Gib Antikommunismus keine Chance!" initiiert. Joachim Griesbaum (MLPD) spricht Klartext: "Hanau: Bekämpft werden muss auch der Antikommunismus". (Den kompletten Klartextkommentar lesen).

 

Das Rebellische Musikfestival vom 21. - 23. Mai in Gelsenkirchen wird besonders im Zeichen des antifaschistischen Kampf und des Kampfs gegen den Antikommunismus stehen.