Pressemitteilung
SOLINGEN AKTIV: Erfolgreiche Jahreshauptversammlung
Das überparteiliche kommunale Wahlbündnis SOLINGEN AKTIV - Überparteilich. Unbestechlich. International. - hielt im Februar seine 16. Jahreshauptversammlung ab.
Wie satzungsmäßig verankert, hielt das Ratsmitglied von SOLINGEN AKTIV, Jörn Potthoff, seinen Rechenschaftsbericht über die Arbeit im Rat. Dazu gehört auch die Bestätigung, dass er alle Aufwandsentschädigungen zu 100 Prozent an das Bündnis abgeführt hat.
Der Rechenschaftsbericht des Vorstands informierte die Mitglieder über die geleistete Arbeit, aber auch über vorhandene Schwächen. Der Kassenbericht brachte das erfreuliche Ergebnis, dass seit 2014 planmäßig für den Wahlkampf 2020 gespart wurde mit einem sehr soliden finanziellen Polster. Der Bericht des Vorstands und der Kassenbericht wurden einstimmig verabschiedet.
Die bisherigen Funktionsträger traten erneut an und wurden alle bestätigt: für den Vorstand Andreas Fischer, Christoph Gärtner, Regine Weiß und Peter Richartz (Ersatz); Michael Blank als Kassierer und Janis Fischer als Revisor.
Der zweite Schwerpunkt war der einstimmige Beschluss zur Kandidatur zur Kommunalwahl NRW im September 2020 mit Jörn Potthoff (Metall-Facharbeiter, IG-Metall-Mitglied) als Spitzenkandidat.
Die kommunalpolitischen Schwerpunkte von SOLINGEN AKTIV sind dabei:
- die Unterstützung von Auszubildenden, Arbeitern und Angestellten mit ihren Gewerkschaften im Kampf für ihre Rechte;
- umweltpolitisch der Kampf zum Ausbau des ÖPNV mit regenerativer Energie und zum Nulltarif;
- gegen das zu erwartende Antreten der AfD und auch offener Faschisten der aktive Kampf gegen jegliche Form von Rassismus, Nationalismus und Faschismus auch auf kommunaler Ebene - und die Förderung des internationalen solidarischen Zusammenhalts in der Stadt.
- Förderung und Unterstützung der eigenständigen Initiative von unten und damit auch den Kampf um mehr demokratische Bürgerrechte – gegen Stellvertreterdenken und unrealistische Erwartungen in die Verwaltung und die kommunalen Gremien.
- Trümpfe im Stil von SOLINGEN AKTIV sind die alleinige Verpflichtung auf die Alltagsinteressen der einfachen Menschen der Stadt, Überparteilichkeit sowie finanzielle Unabhängigkeit mit hundertprozentigem Ehrenamtsprinzip.