Metall-Tarifabschluss: Von wegen „gemeinsam die Krise meistern“?

Südwestmetall-Chef Stefan Wolf zeigt sich sehr zufrieden: „Unsere Unternehmen sind bereits im (Corona-)Krisenmodus. ... Es durfte in dieser Tarifrunde daher unter keinen Umständen zu weiteren Belastungen unserer Betriebe kommen. Dieses Ziel konnten wir erreichen.“

Das liegt ganz auf der Linie der Versuche von Monopolen und Regierung, die Corona-Pandemie zum Vorwand für eine verschärfte Abwälzung der Krisenlasten und einen Krisenmodus in der Klassenzusammenarbeitspolitik zu nehmen. Dabei orientierte der Unternehmerverband Gesamtmetall schon im Januar auf eine "Nullrunde" (Lohnerhöhung in Höhe der Inflationsrate), als das Coronavirus in Deutschland noch gar nicht angekommen war.

"Gelebte Solidarität"?

Viele Vertrauensleute erhielten am Samstag einen persönlich gehaltenen Brief von IG-Metall-Chef Jörg Hofmann, in dem das „Hilfspaket für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“ angepriesen wird. Die über die Köpfe der Mitglieder hinweg abgeschlossene Nullrunde als „Solidarpakt“ zu bezeichnen, „verbiegt den positiven Begriff der Solidarität“, so der Leserbrief eines Metallers an die Stuttgarter Zeitung. Diese hatte den Tarifabschluss als „gelebte Solidarität“ bezeichnet. „Wo bleibt die Solidarität mit den Beschäftigten, die höhere Löhne brauchen … und die in großer Sorge um ihre Arbeitsplätze sind?“

Nicht übernommen wurde in Baden-Württemberg die NRW-Vereinbarung zur Kurzarbeit, da es hier im Gegensatz zu anderen Bezirken bei Nullkurzarbeit eine tarifliche Absicherung von 80,5 Prozent des Nettoentgeltes gibt. Südwestmetall lehnte jedoch das Recht auf fünf bezahlte Tage, damit Beschäftigte ihre Kinder unter zwölf Jahren betreuen können, als „unbezahlbar“ab. Vereinbart wurde stattdessen, dass diese nur bis zum 31. März genommen werden können - was faktisch dieses Recht aushebelt.

Nullrunden-Abschluss kritisch diskutieren

Gegen den Nullrunden-Abschluss gilt es in der IG Metall kritisch zu diskutieren, dass man sich nicht Gesamtmetall mit seinen dreisten Forderungen unterordnet. Dazu gehört auch, dass der Pilotabschluss von NRW in anderen Bezirken nicht übernommen werden darf. Schon gar nicht ohne Beteiligung der Basis sowie demokratische Beratungen und Beschlüsse. Wo Tarifverträge schon unterzeichnet sind, muss der Kampf um Lohnnachschlag selbständig geführt werden.