Russland
Solidaritätserklärung an ROT FRONT
Monika Gärtner-Engel, Internationalismussekretärin der MLPD, erklärt der russischen Organisation ROT FRONT die Solidarität der MLPD im Kampf gegen die Aberkennung ihrer Parteienrechte.
Lieber Genosse Wiktor Tjulkin, liebe Genossen von ROT FRONT!
Wir protestieren entschieden gegen die Klage des russischen Justizministeriums und die Entscheidung des Obersten Gerichts der Russischen Föderation, Eurer Partei ihre bürgerlich-demokratischen Rechte zu entziehen und damit von Wahlen auszuschließen.
Das geschieht unter formellen Vorwänden. Es ist aber ein Angriff als Ausdruck der Rechtsentwicklung der russischen Regierung. Die Herrschenden haben Angst vor der wichtigen Rolle von ROT FRONT in den betrieblichen und gewerkschaftlichen Kämpfen, bei den Massenprotesten gegen die Erhöhung des Renteneintrittsalters, für den Schutz der natürlichen Umwelt und gegen kapitalistische Müllentsorgung sowie aktuell gegen die undemokratische Verfassungsänderung. Sie agieren aus einer Position der Schwäche!
Der Antikommunismus wird weltweit als Keule gegen fortschrittliche und revolutionäre Organisationen eingesetzt. Dagegen haben wir aktuell die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ ins Leben gerufen. Wer konsequent gegen die Rechtsentwicklung kämpfen, eine starke Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg, den Kampf zur Rettung der natürlichen Umwelt und den Kampf in den Betrieben und Gewerkschaften stärken will, der muss den Antikommunismus bekämpfen. Gerade aus Deutschland protestieren wir entschieden dagegen, dass ihr ausgerechnet aufgrund eines antifaschistischen Emblems unterdrückt werden sollt!
In diesem Sinne erklären wir Euch unsere herzliche Solidarität und Unterstützung im Kampf gegen Eure Unterdrückung durch den russischen Staatsapparat.
Mit revolutionären Grüßen
Monika Gärtner-Engel
Internationalismussekretärin der MLPD