Rostock

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DGB-Jugend will MLPD von 1. Mai-Aktion ausschließen

Die Ortsgruppe Rostock der MLPD hat den folgenden Offenen Brief an den Ortsvorstand des DGB gesandt (Auszüge):

MLPD Rostock
DGB-Jugend will MLPD von 1. Mai-Aktion ausschließen
(rf-foto)

Das 1. Mai-Jugendbündnis hat sich vorgenommen, als Ersatz für die traditionelle 1. Mai-Demonstration ein Video zu drehen. Dabei sollen alle Teilnehmer-Organisationen ihre vorgesehenen Redebeiträge in Kurzform halten. Die MLPD bzw. ihr Jugendverband wollten dafür zur Abwälzung der Lasten der aktuellen Weltwirtschaftskrise auf die Beschäftigten sprechen.

 

Am 25. März erhielten wir vom Jugendbildungsreferenten der DGB-Jugend die Nachricht, dass eine Beteiligung der MLPD am gemeinsamen Projekt des 1. Mai-Jugendbündnis aus Sicht des DGB-Ortsvorstandes Rostock „nicht möglich sei“. In seinem Schreiben wird auf zwei Gründe für diese Entscheidung verwiesen. Erstens den Beschluss der Bundesjugendkonferenz zur Distanzierung der DGB-Jugend von der BDS-Kampagne, mit dem Hinweis, dass die MLPD diese Kampagne offen unterstütze. Zweitens wird auf die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IG Metall verwiesen.

Wir protestieren entschieden gegen diese eigenmächtige Entscheidung des Rostocker DGB-Ortsvorstandes oder wer sonst noch daran beteiligt ist!

Was die Unvereinbarkeitsbeschlüsse der IG Metall angeht, so kann sich der DGB nicht daran binden. Tatsächlich verzichten alle anderen DGB-Gewerkschaften zum Teil ausdrücklich auf solche unsäglichen Beschlüsse aus der Zeit des Kalten Krieges. Das verletzt eklatant die Überparteilichkeit der Gewerkschaften und schwächt so den Kampf gegen Arbeitslosigkeit, Abbau sozialer Rechte usw. Was sollte auch an dem vorgesehenen Redebeitrag zum 1. Mai „unvereinbar“ mit den Zielen des DGB sein? ...

 

Mit dem an sich kritikwürdigen Anti-BDS-Beschluss haben die Teilnehmer der Bundeskongresses vor allem ihre Entschlossenheit zum Ausdruck bringen wollen, sich vom Antisemitismus abzugrenzen. Die MLPD duldet keinen Antisemitismus und ist in den Betrieben eine aktive Kraft gegen Rassismus und rechtes Gedankengut. Also was soll diese willkürliche Übertragung des Entschlusses auf uns? Der Wille des Bundeskongresses wird hier also in Wahrheit genau auf den Kopf gestellt, indem er gegen Antifaschisten angewandt wird! ...

 

Hier der gesamte Brief der MLPD Rostock