MLPD unterstützt Forderungen nach "Nicht-Semester" und BAföG-Erhöhung

Das schafft große Verunsicherung und Probleme bei der Masse der Studierenden für die Finanzierung ihres Studiums. Dazu kommt, dass der Erwerbstätigenanteil bei den Studierenden heute schon 68 Prozent beträgt. Viele davon sind ohne feste Verträge. Diese Studierenden werden nun massenhaft entlassen. So wurden sämtliche 450-Euro-Verträge für Beschäftigte bei McDonalds gekündigt.

Angesichts der aktuellen Sorgen hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek am 27. März angekündigt: „Keine Nachteile beim BAföG wegen Corona“. Was sie aber völlig verschweigt ist, dass aktuell nur 12 Prozent der 2,9 Millionen Studierenden in Deutschland überhaupt BAföG bekommen - und dass der Satz für viele Studierende unter dem Existenzminimum liegt. Die bisherigen staatlichen Maßnahmen zur Unterstützung von Finanzierung und Studium von Studierenden sind völlig unzureichend.

Die MLPD fordert:

• Erhöhung des BAföG-Grundbetrags auf 500 Euro; Ausweitung der Ausbildungsförderung und Verlängerung der Zahlung um mindestens ein Semester!
• Freistellung von erwerbstätigen Schülerinnen und Schülern, von Studentinnen und Studenten von der Arbeit bei vollem Lohnausgleich, solange es nicht gesellschaftlich notwendige Versorgungsgüter oder Notmaßnahmen betrifft.
• Kampf gegen befristete Verträge und Entlassungen!

Die MLPD unterstützt die Forderung in einem offenen Brief von 1.400 Hochschullehrerinnen und Hochschullehrer für ein „Nicht-Semester“: „Die Lehre im Sommersemester soll stattfinden, aber das Semester soll nicht formal zählen.“

• Aussetzung der Prüfungen im Sommersemester ohne Nachteile für Studierende!

Für eine Zukunftsdiskussion über die Ursachen der Krisen im kapitalistischen System und die Perspektive einer sozialistischen Gesellschaft, in der das Bildungssystem auf das Gemeinwohl ausgerichtet ist.