Argument zu Corona
Kapitalismus in Corona-Zeiten: Krisenmanagement oder Managementkrise?
Ein Gutes hat die Corona-Pandemie ja, für die CDU wenigstens.
Wie in Krisenzeiten häufig zu beobachten, steigt spontan die Zustimmung zu den Regierenden, wenn man den Umfrageergebnissen Glauben schenken darf. Als Krisenmanager punkten Merkel und Söder, Laschet und Spahn.
Aber: Wie viel Gold steckt hinter dem Glanz von Merkel und Söder?
Es ist offenkundig erforderlich, alle Kräfte der Gesellschaft zu mobilisieren, um mit maximalem Schutz, bestmöglicher medizinischer Versorgung und Bündelung aller ökonomischen, sozialen und Forschungskapazitäten die Krisenfolgen zu bannen. Das würde eine sozialistische Gesellschaft tun. Heute wird hingegen ein Teil der Gesellschaft stillgelegt, der andere arbeitet bis zum Umfallen. Kurzarbeit, Betriebsstillegungen, Insolvenzen - der Kapitalismus kann keine gesamtgesellschaftliche Initiative zur Bekämpfung der Corona-Krise entfalten, weil immer zuerst Rücksicht auf die Profite zählt, weil die Konkurrenz stärker ist als der Gemeinsinn.
Mit Verboten und Restriktionen für die Bevölkerung waren Bund und Länder schnell bei der Hand. Schließlich lagen Notstandsgesetze ohnehin fertig in den Schubladen. Die haben zwar mit dem medizinisch Notwendigen oft nur am Rande zu tun, machen aber Eindruck. Jetzt zollen die Merkel und Steinmeier dieses Landes der Bevölkerung Beifall für das, was für diese selbstverständlich, ihnen aber fremd ist: Zu helfen, wo man kann. Die Diktatur des Proletariats könnte – „von heute auf morgen" - alle gesellschaftlichen Kräfte und Initiativen auf die Bewältigung der Krisenfolgen ausrichten, bürokratische Hemmnisse ausräumen, Initiativen der Massen fördern und verallgemeinern. Dazu gehört auch, Krisenspekulanten mit abschreckender Wirkung zu bestrafen. Die Herrschenden des Imperialismus wirken gemessen an der Dimension der Corona-Pandemie zu Recht hilflos.
Zu Recht appellieren zahllose gesellschaftliche Kräfte heute an die Solidarität. Was war das nochmal? Ein Wert des Kapitalismus?