Argument
Betrug mit Schutzmasken und Fördergeldern
Selbstverständlich müssen alle vorhandenen und herstellbaren Geräte sowie Ausrüstung für den medizinischen Kampf gegen die Corona-Pandemie bereitgestellt werden und zwar da, wo sie am dringendsten gebraucht werden.
Für den Kapitalismus ist etwas anderes logisch: Je knapper ein Gut ist, desto höher der erzielbare Preis und Gewinn. Das ARD-Magazin-Kontraste folgte der Spur von "mundschutzmasken24". Fünf Masken kosteten dort im März wie auch 100 Milliliter des Desinfektionsmittels Sterilium je 19,95 Euro, ein Vielfaches des Normalpreises.
In Nordrhein-Westfalen wurde am 9. April die Bearbeitung von Unterstützungsanträgen von Solo-Selbständigen unterbrochen und die Auszahlung der Unterstützung vorläufig gestoppt. Betrüger hatten Daten über Fake-Websites abgegriffen und Zahlungen umgeleitet. In der kapitalistischen Logik und ihrem Rechtssystem ist Letzteres strafbar (Betrug), Ersteres wird höchstens "moralisch" verurteilt. In der Regel werden die Monopolpreise aber von den jeweiligen Behörden und Regierungen willfährig bezahlt, auf Kosten der Allgemeinheit.
Höchste Zeit, Diktat des Maximalprofits zu beenden
Schließlich hat der Kampf um Profite auch schon zur Schließung von Krankenhäusern, zum Abbau von Stationen sowie Betten und zum Unterlaufen von Vorsorge geführt. Höchste Zeit, dass das Diktat des Maximalprofits und die Diktatur des allein herrschenden internationalen Finanzkapitals durch die Diktatur des Proletariats ersetzt werden. Diese Herrschaft der Arbeiterklasse wird kriminellen Krisengewinnlern das Handwerk legen und alle gesellschaftlichen Kräfte verpflichten, alles zu tun, um eine Pandemie zu bekämpfen.