Argument zu Corona
EU-Krisenmanagement von gestern hat Tiefe der Krise von heute vorbereitet
Die Krise des Gesundheitssystems in Italien, Spanien und Griechenland in der aktuellen Pandemie ist eine Folge des EU-Krisenmanagements von vor gut zehn Jahren.
Damals hatte die europäische Troika unter der Führung Deutschlands genau diesen Staaten brutale Einschnitte verordnet, um die Schulden aus der Bankenrettung zu senken, Kapital zur Ankurbelung der Wirtschaft frei zu setzen und der Gefahr eines inflationären Steigens der Zinsen für Staatsanleihen entgegenzuwirken.
Die italienische Regierung drückte die Einschnitte gegen den Massenwiderstand durch. In der Folge sank die Anzahl von Krankenhäusern im Land um 15 Prozent. Auch die spanische Regierung wurde gezwungen, ein Kürzungsprogramm zu unterzeichnen. Daraufhin wurden die Ausgaben für das Gesundheitssystem allein im Jahr 2012 um 5,7 Prozent gedrückt.¹ Als die bürgerliche Finanzwelt sich einer erfolgreichen Krisenbewältigung sicher schien, stellte die MLPD im Jahr 2009 auf der Grundlage der Wissenschaft der Politischen Ökonomie des Marxismus fest: „Die derzeitige Krise kann nur um den Preis der Vorbereitung neuer, umfassenderer und tieferer Krisen bewältigt werden.“²
Wir sollten uns daran erinnern, wenn wieder bei besonderen Anlässen der imperialistische Staatenblock EU von ihren Regierungen als Hort der Völkerverständigung und des Wohlstands für alle Einwohner gefeiert wird. Einen Staatenbund der Völkersolidarität und die Abschaffung von Wirtschaftskrisen kann es erst geben, wenn die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals revolutionär überwunden und die vereinigten sozialistischen Staaten der Welt errichtet sein werden.