Krisenlasten

Krisenlasten

Einnahmen der Kommunen brechen drastisch ein

Die Einahmen der Kommunen brechen infolge der Weltwirtschafts- und Finanzkrise und auch wegen der Corona-Krise drastisch ein. Nach Einschätzung kommunaler Spitzenverbände könnte es sich um zweistellige Milliardenbeträge handeln. Die Rede ist von 18 Milliarden Euro. Es wird von tieferen Einbrüchen als in der letzten Weltwirtschafts- und Finanzkrise 2008 ausgegangen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer fallen weitgehend aus; da fordern die Monopole eher Rückzahlungen. Investitionen in Schulen werden abgesagt, sie verrotten weiter. Die Gebühren für kommunale Dienstleistungen sollen drastisch steigen. Auch hier ist der Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf Kosten der Monopolprofite angesagt.