Hetzkampagne gegen Prof. Achille Mbembe

Hetzkampagne gegen Prof. Achille Mbembe

Was hat Kritik am Neokolonialismus mit "Antisemitismus" zu tun?

Bereits zu Beginn der Ruhrtriennale-Intendanz von Stefanie Carp 2018 gab es eine ultrareaktionäre „antideutsche“ Hetzkampagne. Sie richtete sich im Jahr 2018 gegen die Einladung der fortschrittlichen Band „Young Fathers“ aus Schottland, die mit BDS sympathisiert.

Von kf
Was hat Kritik am Neokolonialismus mit "Antisemitismus" zu tun?
(rf-grafik)

"BDS" bedeutet „Boykott, Desinvestment, Sanctions. Dies steht für eine internationale politische Bewegung, die die reaktionäre Politik des Staates Israel wirtschaftlich, kulturell und politisch isolieren will. Im Vorfeld des Kulturfestivals Ruhrtriennale geifern "antideutsche" Schreihälse gegen BDS. Dabei ist die Bewegung nicht Teil des Programms geschweige denn Teilnehmerin. Weltweit positionieren sich viele Prominente, Künstlerinnen und und Künstler, Journalisten und für die BDS-Bewegung. Die MLPD unterstützt sie kritisch.

Dieselben "antideutschen" Kräfte wie 2018 treten auf den Plan

Eine Hetzkampagne ultrareaktionärer und „antideutscher“ Kräfte trifft nun den afrikanischen Historiker und Politologen Prof. Dr. Achille Mbembe, der die Eröffnungsrede 2020 halten soll. Mbembe ist ein international bekannter Historiker und Soziologe aus Kamerun, der seine wissenschaftliche Arbeit den Themen "Kolonialisierung" und "globaler Kapitalismus" widmet. Er leht an der Universität Witwatersrand im südafrikanischen Johannesburg.

 

Eine seiner Thesen: Die einzige Möglichkeit gegen die Armutsmigration wäre ein neuer Völkermord, weil die internationalen Ressourcen ungleich verteilt seien. Seine Kritik am Neokolonialismus und Rassismus stellt den Imperialismus nicht grundsätzlich in Frage. Dennoch scheint den vorwiegend staatlichen Geldgebern des Kulturfestivals bereits diese kapitalismuskritische Richtung nicht zu passen.

 

Mbembe soll die israelkritische Bewegung BDS unterstützt haben, indem er vor zehn Jahren eine Petition unterschrieben hat. Darin wurde die Universität von Johannesburg aufgefordert, die Zusammenarbeit mit der Ben-Gurion-Universität in Israel abzubrechen.

 

Es sind dieselben Leute, die nun wieder die Antisemitismus-Keule schwingen, die schon 2018 gegen Intendantin Stefanie Carp zu Felde gezogen sind: der kulturpolitische Sprecher der FDP im NRW-Landtag, Lorenz Deutsch, der antikommunistische und ultrareaktionäre Hetzer Stefan Laurin vom Internetportal Ruhrbarone und Felix Klein, der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung. Bochums Oberbürgermeister Thomas Eiskirch (SPD) distanziert sich gar von Intendantin Carp, und behauptet wider besseres Wissen, sie wolle eine BDS-Kampagne installieren.

Darf Netanjahu nicht mehr kritisiert werden?

Extrem antikommunistische, reaktionäre Hetzer versuchen in den letzten Jahren mit wüsten Ausfällen aus der völlig berechtigten Kritik am faschistischen, rassistischen Antisemitismus eine Diffamierung jeder Kritik an der Politik der israelischen Regierung als "antisemitisch" abzuleiten. Warum aber soll die ultrarechte Netanjahu-Regierung mit ihrer rassistischen Politik gegen Palästinenser nicht genauso kritisiert werden dürfen wie etwa die deutsche Regierung aufgrund ihrer ultrareaktionären, faschistoiden Flüchtlingspolitik?

 

Am 17. Mai 2019 stimmten dann CDU/CSU, SPD, FDP und große Teile von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag mehrheitlich für eine Resolution gegen die BDS-Bewegung und drückten ihr den Stempel des „Antisemitismus“ auf. Als Konsequenz werden seitdem alle Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, deutschlandweit behindert und unterdrückt. Die Folgen sind unter anderem, dass keine Räume an fortschrittliche, internationalistische oder revolutionäre Organisationen vergeben werden. Allerdings hatte dies vor einigen Gerichten wegen Unterdrückung der Meinungsfreiheit keinen Bestand.

 

Inzwischen hat selbst das Büro des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Menschenrechte den Bundestag gerügt. Wörtlich heißt es in einem Brief an Außenminister Heiko Maas: „Wir möchten unsere Sorge zum Ausdruck bringen, dass der Beschluss einen besorgniserregenden Trend setzt, die Meinungs-, Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit unverhältnismäßig einzuschränken.“

 

Mit dem Anti-BDS-Beschluss des Bundestags im Rücken versuchten verschiedene liquidatorische Kräfte, die Fridays-for-Future-Bewegung und andere Massenbewegungen zu spalten. Das alles unter dem Deckmantel des Kampfs gegen den Antisemitismus. Vom Antikommunismus getrieben richtet sich ihr Hass vor allem gegen den zunehmenden gesellschaftlichen Einfluss der MLPD und ihres Jugendverbandes REBELL.

 

Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus keine Chance!

Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands

Die MLPD solidarisiert sich erneut mit Ruhrtriennale-Intendantin Stefanie Carp, ebenso mit dem verleumdeten Prof. Dr. Achille Mbembe. „Antideutschen“ und ultrareaktionären Hetzern keinen Fußbreit! Gib Antikommunismus, Faschismus, Rassismus und Antisemitismus keine Chance!

 

Hier geht es zur Broschüre der MLPD "'Antideutsche' - links blinken, scharf rechts abbiegen"