Polizeieinsatz
MLPD uneingeschränkt solidarisch mit Flüchtlingsaktivisten
Für die MLPD hat Reinhard Funk die Solidarität mit den Aktivistinnen und Aktivisten der Flüchtlingssolidarität erklärt, die am 5. April in Frankfurt am Main Opfer eines brutalen Polizeieinsatzes geworden sind. Er schreibt unter anderem:
Wir haben von eurer völlig berechtigten und angemessenen Menschenkette am Mainufer am 5. April gehört und sind empört über das brutale Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrantinnen und Demonstranten. Das fand in ähnlicher Weise auch in anderen Städten statt, und ist Teil einer Aushöhlung der demokratischen Grundrechte unter dem Deckmantel des Gesundheitsschutzes.
Viele Fabrikarbeiter, im Versand Beschäftigte, Verkäuferinnen usw. müssen tagtäglich unter Bedingungen weiterarbeiten, die ein hohes Ansteckungsrisiko tragen, ohne dass Gerichte, Polizei oder Regierung damit ein Problem haben.
Die MLPD erklärt sich uneingeschränkt solidarisch mit den Flüchtlingsaktivistinnen und -aktivisten und fordert die Bestrafung der Verantwortlichen für diesen Polizeieinsatz sowie der beteiligten gewaltausübenden Beamten.
Zur Zeit gibt es gerade in der Flüchtlingssolidarität bemerkenswerte Initiativen. Sie wehren sich berechtigt dagegen, dass unter dem Deckmantel der Corona-Krise die Flüchtlingspolitik verschiedener Regierungen extrem verschärft wird.
Hier geht es zu einem Video, das den Polizeinsatz dokumentiert