Albstadt

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1. Mai-Aktivität genehmigt

Die Montagsdemo Albstadt hat auf die folgende Anmeldung die 1. Mai-Aktivität in der Stadt genehmigt bekommen:

Von bs

„Im Namen der Montagsaktion Zollernalb melde ich hiermit eine Versammlung anlässlich des 1. Mai an. Datum: Freitag, den 1. Mai 2020; Thema: ‚Auf zum 1. Mai mit Gesundheitsschutz!‘ Ort: Albstadt-Ebingen, am Marktbrunnen; Uhrzeit: 11 Uhr bis maximal 12.30 Uhr; Kundgebung mit Liedern und Ansprachen; Erwartete Teilnehmer: maximal 30. Die Teilnehmer stellen sich in einen großen Kreis im Abstand von 2 Metern. Wir stellen drei Ordner, die auf die Einhaltung der Gesundheitsregeln achten.

 

Auch die derzeit geltende Corona-Schutzverordnung stellt keine Grundlage dafür dar, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit gem. Art. 8 GG vollständig außer Kraft zu setzen. Unter dem berechtigten Gesichtspunkt des größtmöglichen Infektionsschutzes ist ein völliges Versammlungsverbot weder verhältnismäßig noch erforderlich. Der Veranstalter wird die auch für die Durchführung einer Versammlung unter freiem Himmel erforderlichen und geeigneten Infektionsschutzmaßnahmen sicherstellen.

 

Der Sicherheitsabstand zwischen den einzelnen Teilnehmern von 2 Meter wird eingehalten. Die Einhaltung dieses Sicherheitsabstands wird allgemein als die wichtigste Maßnahme zum Schutz vor Infektionen angesehen. Alle Teilnehmer tragen zusätzlich einen Mundschutz und sind aufgefordert mit Schutzhandschuhen zu kommen. Dadurch ist ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet.“