Arbeiterbewegung

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Hartes Ringen um einen 1. Mai auf der Straße

Bundesweit entwickelt sich eine Woche vor dem 1. Mai 2020 ein hartes Ringen um die Durchsetzung des Demonstrationsrechts. Insbesondere darum, den internationalen Arbeiterkampftag auf der Straße zu begehen. Anlässe, auf die Straße zu gehen, gibt es zuhauf.

Von ako
Hartes Ringen um einen 1. Mai auf der Straße
(rf-grafik)

Da spielt dieses Jahr natürlich der konsequente Schutz vor Corona eine zentrale Rolle. Denn viele Maßnahmen der Regierung stehen in den Betrieben und Gewerkschaften in der Kritik. Zum einen ist die Absicht, die Profite der Konzerne zu sichern und dem den konsequenten Schutz der Belegschaften unterzuordnen zu offensichtlich. Andererseits ziehen Regierungen und Behörden überzogene Maßnahmen gegen Kinder und Jugendliche oder in der freien Natur durch.

 

Unter dem – man möchte schon sagen - heuchlerischen „Schlachtruf: Coronaschutz“ werden demokratische Rechte und Freiheiten abgebaut. In den Betrieben werden tarifliche Erungenschaften infrage gestellt und es werden Maßnahmen zur Abwälzung der Krisenkosten auf die Belegschaften und Massen versteckt.

 

Heute wurde ein Papier des Daimler-Vorstands an die Vorgesetzten bekannt, in dem genaue Anweisungen gegeben werden, wie Gespräche über den Abbau von Arbeitsplätzen zu führen sind. Mindestens 10.000 Arbeitsplätze stehen allein in diesem internationalen Automobilmonopol auf dem Spiel. Pikant: Dieser Abbau wird als eine Folge der Corona-Krise kaschiert, ist aber auf die Weltwirtschafts- und Finanzkrise in Wechselwirkung mit den Strukturkrisen um E-Mobilität, Digitalisierung und Internationalisierung der Produktion zurückzuführen. Ganz klar eine Maßnahme zur Abwälzung deren Folgen auf die Konzernbelegschaft. Das Papier soll auch der Vorbereitung des Konzerns auf heftige Gegenwehr der Belegschaft dienen.

 

Der 1. Mai 2020 ist eine hervorragende Gelegenheit für die notwendige Klassenselbständigkeit

 

Der 1. Mai war immer, seit seiner Ausrufung, und ist es heute noch, in vielen Ländern, ein umkämpfter Tag der Manifestation und des proletarischen Signals gegen Regierungen und Konzernen. 1916, mitten im Ersten Weltkrieg, rief Karl Liebknecht die Arbeiterinnen und Arbeiter in Deutschland auf: „Am 1. Mai reichen wir über alle Grenzsperren und Schlachtfelder hinweg die Bruderhand dem Volke in Frankreich, in Belgien, in Russland, in England, in Serbien, in der ganzen Welt! Am 1. Mai rufen wir vieltausendstimmig: Fort mit dem ruchlosen Verbrechen des Völkermords! Nieder mit seinen verantwortlichen Machern, ...“

 

Diese Kühnheit, sich dem „Zeitgeist“ im Krieg zu entziehen aufzustellen, ist heute noch notwendig. Wir sind eben nicht alle gleich betroffen von Corona! Der Riss geht nicht zwischen Alt und Jung, Chinesen oder Deutschen, Flüchtlingen oder Einheimischen. Sondern diese Riss verläuft zwischen Monopolpolitikern, die jetzt in Worten die Beschäftigten im Gesundheitswesen loben. Jahrelang aber in Taten, dasselbe Gesundheitswesen und dieselben Beschäftigten gering geschätzt und dem Profitstreben untergeordnet haben. Und er verläuft zwischen den Belegschaften, die in den Fabriken weiterarbeiten müssen und den Vorständen, die im Homeoffice ihre nächsten strategischen Pläne schmieden. Er geht zwischen den Rentnern und Geringverdienern, für die jahrelang kein Geld da war, und den Banken und Konzernen, denen jetzt Milliarden zugeschustert werden.

1. Mai - ICOR-Kampftag

Der 1. Mai ist ICOR-Kampftag. Die „Internationale Koordinierung revolutionärer Parteien und Organisationen (ICOR)“ setzt sich für den weltweiten Zusammenschluss der Arbeiterklasse ein und wirbt für kämpferische Maikundgebungen und -Demonstrationen.

 

In Deutschland haben nach der Komplettabsage der Maiveranstaltungen durch die rechte Gewerkschaftsführung an vielen Orten Kolleginnen und Kollegen aus den Betrieben, Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter oder Bündnisse die Verantwortung für einen 1. Mai unter den nötigen Gesundheitsschutzmaßnahmen auf der Straße übernommen. Die MLPD unterstützt sie dabei tatkräftig. Sie hat sich von Anfang an für einen kämpferischen 1. Mai eingesetzt. Der Vorstand der Linkspartei hat sich aufgrund dieser Initiative entschlossen, jetzt dazu aufzurufen, „am 1. Mai aktiv zu werden.“ An manchen Orten halten gewerkschaftliche Ortsvorstände an den Maikundgebungen fest. Die bereits bekannten 1. Mai-Termin gibt es hier auf Rote Fahne News!

 

An einigen Orten verbieten die Behörden oder wie in Gelsenkirchen, sogar das Gesundheitsamt, Maikundgebungen. Aus Wuppertal und Duisburg (Hamborn) wird berichtet, dass die Maikundgebung gegen ein Verbot der Stadtverwaltungen durchgekämpft werden sollen.

 

Alle Aktivitäten zum 1. Mai stehen unter der Maßgabe, den Gesundheitsschutz gegen Corona ernstzunehmen und einzuhalten. Ob mit klarer Anweisung, mit Atemschutz, Handschuhen zu kommen, mit Abstandsregeln usw. - sie zeigen den Willen, sich am 1. Mai nicht zurückzuziehen und Regierung und Monopolen kleinbeizugeben. Heraus zum 1. Mai!