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„Stadt untersagt Mai-Demo in Hamborn - Organisationen wollen Veto einlegen“

Wir dokumentieren einen Artikel der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ)“ zur Auseinandersetzung um den 1. Mai in Duisburg-Hamborn:

Von „WAZ“ Duisburg

Der Tag der Arbeit ohne Kundgebung – das wollen linke Gruppierungen und Parteien in Duisburg nicht hinnehmen: Ihren Antrag auf Genehmigung einer Kundgebung am Amtsgericht Hamborn und eines Zuges zum Altmarkt am 1. Mai hat das Ordnungsamt abgelehnt. „Wir werden dagegen vor dem Verwaltungsgericht klagen“, kündigte Siggi Renz, einer der Organisatoren, am Donnerstag an.

 

Organisationen wie ATIF, Internationalistisches Bündnis (Regionalgruppe), MLPD Duisburg-Niederrhein-Oberhausen, Montagsdemo Duisburg, Solidarität International, Umweltgewerkschaft Duisburg, „Kumpel für AUF Walsum-Niederrhein“ wollen sich trotz der Corona-Krise mit Mindestabstand, Mundschutz und anderen Hygienemaßnahmen versammeln.

 

„Es ist ohne Zweifel im Moment die wichtigste Aufgabe, die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen und sie wieder herzustellen“, sagt Renz. „Den 1. Mai einfach ausfallen zu lassen, ist unser Erachtens nicht angebracht. Wir müssen wahrnehmen, dass sowohl die Arbeitgeber wie auch die Regierung die Chance nutzen, sowohl Angriffe auf die Beschäftigten und ihre Arbeitsplätze zu fahren, als auch unsere demokratischen Rechte und Grundrechte einzuschränken.“

 

Um ihre Forderungen kundzutun und ihr Recht auf Versammlungsfreiheit auszuüben, wollen die Organisatoren deshalb das Verwaltungsgericht per Eilantrag auffordern, das Veto der Stadtverwaltung zu kippen.

 

Die traditionelle Duisburger Großkundgebung des DGB am 1. Mai im Nordpark wurde bereits zu Beginn der Ausgangsbeschränkungen von den Gewerkschaften ab