Pressemitteilung der MLPD

Pressemitteilung der MLPD

1. Mai: Unberechtigte Kritik an Demonstrationen und Kundgebungen ist „gegen die virologische Vernunft…“

In über 100 Städten werden unter tatkräftiger Mitwirkung der MLPD Mai-Kundgebungen und Demonstrationen vorbereitet. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ) behauptete dazu heute: „Trotzdem (der Absage des DGB-Vorstands) Demos gegen die virologische Vernunft vor Gericht durchzusetzen, bleibt damit der kommunistischen MLPD und Splittergruppen vorbehalten…“

Von Zentralkomitee der MLPD
1. Mai: Unberechtigte Kritik an Demonstrationen und Kundgebungen ist „gegen die virologische Vernunft…“
(rf-grafik)

Dazu Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD: „Der Vorwurf ist in der Sache vollständig unberechtigt und offenbar politisch motiviert. Alle beantragten 100 Versammlungen wurden - wo es zunächst Einwände gab durch die Gerichte - genehmigt. Und zwar, weil bei unseren Anträgen durchweg der Corona-Schutz zu 100 Prozent beachtet wird. So stellte das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen fest, dass bei der Maikundgebung 'der Schutz der Bevölkerung vor Infektionen... hinreichend sichergestellt ist' (AZ 20 L 514/20).“

 

Die MLPD hatte von vorne herein unterstützt, dass bei diesen Kundgebungen Mindestabstände eingehalten werden, Schutzmasken genutzt werden und Ähnliches. Wir protestieren und demonstrieren am 1. Mai auch gerade dafür, dass die virologische Vernunft künftig auch in Betrieben, Flüchtlingscamps usw. durchgesetzt wird. Genau dort sind in den letzten Tagen, wie lange von uns gewarnt, virologisch die gefährlichsten Hotspots entstanden. Natürlich geht es auch um den Kampf gegen die Abwälzung der Lasten der Weltwirtschafts-, Finanz- und Corona Krise auf die Arbeiter und ihre Familien.

 

Die Städte, denen vor Gericht zur demokratischen Vernunft verholfen werden musste, hatten auch meist in Wahrheit keine virologischen Gründe für die Verbote. So hat die Stadt Essen allen Ernstes die Kundgebung des Internationalistischen Bündnisses verboten, mit der 'Begründung', dass das Bündnis schon in der Vergangenheit antifaschistischen Protest auf die Straße getragen hätte. Dazu Gabi Fechtner: „Es kann ja wohl nicht Schule machen, dass man für einen völlig berechtigten antifaschistischen Protest auch noch bestraft wird - und das ausgerechnet am Kampftag der Arbeiterklasse. Damit wird die Stadt Essen auf keinen Fall durchkommen.“

 

Die MLPD hat übrigens von Anfang an viel weitergehende Schutzmaßnahmen praktiziert und gefordert, als sie bis heute von der Regierung verlangt werden. Wir haben auch umfangreiche Forderung dazu aufgestellt: Z.B. dass in den Betrieben auch die Produktion eingestellt wird, wenn es keine Schutzvorkehrungen gibt, massenhafte Tests usw.

 

In dieser Übersicht sind bereits 60 Orte mit öffentlichen Aktionen am 1. Mai angekündigt. Sie sind herzlich eingeladen, sich davon ein Bild zu machen.