Pressemitteilung der MLPD

Pressemitteilung der MLPD

Mai-Kundgebungen, Demonstrationen und andere öffentliche Aktionen an über 100 Orten

„Die kämpferische Opposition gegen das Krisenmanagement der Regierung beginnt sich zu formieren“ - so ist eine Pressemitteilung der MLPD von 16.20 Uhr überschrieben.

Von Pressemitteilung der MLPD
Mai-Kundgebungen, Demonstrationen und andere öffentliche Aktionen an über 100 Orten
1. Mai 2020 - corona-gerecht - in Gelsenkirchen (Foto: RF)

An über 100 Orten gingen am 1. Mai 2020 die Menschen in Deutschland auf die Straße! Und das natürlich corona-gerecht unter voller Beachtung des Gesundheitsschutzes. Sie „setzten ein kämpferisches Signal gegen das Krisenmanagement der Regierung auf dem Rücken der Bevölkerung. Heute wurde deutlich, dass sich die kämpferische Opposition gegen das Krisenmanagement der Regierung zu formieren beginnt“, wie Gabi Fechtner, die Parteivorsitzende der MLPD, hervorhebt.

 

Damit wurde die 130-jährige Geschichte des 1. Mai erfolgreich fortgesetzt, auch unter schwierigsten Bedingungen öffentlich die Stimme zu erheben.Gabi Fechtner fährt fort: „Damit wurde das faktische Versammlungsverbot durchbrochen, das in vielen Bundesländern besteht. In etwa 20 Städten musste das Versammlungsrecht gegen ausdrückliche Verbote mit Protesten und vor Gericht erstritten werden Und das in 100 Prozent der Fälle erfolgreich. Das ist ein unschätzbarer Beitrag für die demokratischen Rechte und Freiheiten der Menschen im Lande.“

 

Auf Kritik – besonders unter Gewerkschaftern – stieß, dass der DGB-Bundesvorstand alle öffentlichen Aktionen abgesagt hatte. Selbst organisiert und unter aktiver Mitarbeit der MLPD wurde eine große Vielfalt an Aktionen verwirklicht. Mit von 20 bis ca. 300 Teilnehmern, je nach offizieller Erlaubnis. Es gab Autokorsos und auch erstrittene Demonstrationen. Allein 72 davon waren am Vorabend hier auf www.rf-news angekündigt worden. Hinzu kamen viele kleinere Aktionen mit Plakaten, z.B. als Mai-Spaziergänge.

 

Heute werden den ganzen Tag über Berichte, Fotos und Videos auf www.rf-news.de veröffentlicht. Diese Informationsdichte zum 1. Mai 2020 werden sie in Deutschland nirgends sonst finden.

 

Gabi Fechtner hebt hervor: „Der 1. Mai 2020 zeigt, dass v.a. die Industriearbeiterschaft es nicht akzeptiert, dass Regierung und Monopole die Lasten der Weltwirtschafts- und Finanzkrise, sowie der Corona-Krise, auf die Massen abwälzen. Die Stimmung war kämpferisch, feierlich, stolz und auch das Kulturelle kam unter anderem mit dem Singen der 'Internationale' ('Erkämpft das Menschenrecht!') nicht zu kurz.“ Überall gab es auch grundsätzliche Beiträge zur Kapitalismuskritik und den komplizierten Zusammenhängen seiner Krisen. Thematisiert wurde auch die Bewegung 'Gib Antikommunismus keine Chance!' und mit Offensivgeist und selbstbewusst für die sozialistische Alternative eingetreten.

 

Gabi Fechtner weiter: „Dass wir von der MLPD das bundesweit aktiv gefördert und nicht selten koordiniert haben, ist das, was man von einer sozialistischen, einer revolutionären Arbeiterpartei in dieser Situation erwarten muss!“

 

An den Orten beteiligten sich neben der MLPD und ihrem Jugendverband REBELL sowie der Kinderorganisation ROTFÜCHSE gleichberechtigt migrantische Kollegen von ATIF, aber auch BIR-KAR DIDF, kurdische Mitsreiterinnen und Mitstreiter und anderen. Das Internationalistische Bündnis hatte selbst viele Aktionen angemeldet, teils gemeinsam mit den Montagsdemos. Frauen vom Frauenverband Courage waren Aktivposten. Die solide Basis der Aktionen waren Gewerkschafter besonders von Verdi, IGM, aber auch GEW und anderen. Es gab eine starke Beteiligung aus wichtigen Betrieben, was vor allem von den Betriebsgruppen der MLPD organisiert worden war. Oft waren kämpferische Vertreter aus Linkspartei oder DKP mit dabei, während sich deren Führungen eher dem Kurs des DGB-Vorstands unterordnet. Auch Antifaschisten und Menschen aus dem autonomen Spektrum waren mit von der Partie. An einigen Orten hatten – auf die Kritiken hin – auch örtliche Gewerkschaftsgliederungen Aktionen organisiert. „Hier wächst der Geist der wirklichen Solidarität und des gemeinsamen Kampfes. Hier wächst die zukunftsweisende Zusammenarbeit all derer, die wirklich überparteilich und gegen den Antikommunismus zusammenarbeiten. Genau das, was wir in den nächsten Jahren brauchen“, erklärt Gabi Fechtner weiter.

 

International hat die revolutionäre Weltorganisation ICOR (Internationale Koordinierung Revolutionärer Organisationen) mit 57 Mitgliedsorganisationen in 45 Ländern zu einem aktiven 1. Mai aufgerufen. In ihrem Aufruf heißt es: „An diesem 1. Mai müssen die internationale Arbeiterklasse und ihre Verbündeten den Kampf zur Bewältigung der doppelten Krise des imperialistisch-kapitalistischen Systems - der Corona-Virus-Pandemie und der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise – führen.“