Der 1. Mai in Europa

Der 1. Mai in Europa

"Wenn wir arbeiten müssen, können wir auch streiken!"

Weltweit stand die Arbeiterbewegung an diesem ersten Mai vor besonderen Herausforderungen. Sie trotzte undemokratischen Ausgangsbeschränkungen, erstritt Versammlungsgenehmigungen und akzeptierte den Kniefall reformistischer Gewerkschaftsführungen vor politischen Notstandsverordnungen nicht. Die kämpferischen Arbeiter setzten zukunftsweisende Signale.

Von kd
"Wenn wir arbeiten müssen, können wir auch streiken!"

Ideenreich, kämpferisch, diszipliniert und voller Engagement ergriffen Arbeiter und fortschrittliche Kräfte in vielen Ländern Europas die Initiative, an diesem 1. Mai 2020 ganz besonders ihre Forderungen in die Öffentlichkeit zu tragen. Dabei standen Kräfte und Freunde der ICOR oft mit vorne dran. Der kämpferische Charakter war bei vielen Aktionen ausgeprägt. Angegriffen wurde das Krisenmanagement der Herrschenden. Und es gab viel Kapitalismuskritik und Propaganda für eine sozialistische Alternative.

"Wir sind keine Schlachttiere"

"Nichts zu feiern, heute streiken wir", Unter diesem Motto begann in Italien der Maifeiertag schon am 30. April, mit dem von SI CObas und AdL Cobas ausgerufenen Streik. Aldo Milani, der Sprecher von Si Cobas, bilanziert, dass es ein unerwarteter Erfolg nach dem ersten Tag der Mobilisierung war. 200.000 im Veneto, 300.000 im Bereich Mailand und 400.000 in Rom schlossen sich dem Aufruf an. Auf vielen Transparenten stand: "Wenn wir arbeiten müssen, können wir auch streiken, wir sind keine Schlachttiere".

In Griechenland, der Türkei, Russland, Frankreich, der Schweiz und anderswo

Der 1. Mai war dieses Jahr in Griechenland ein besonderer Erfolg, wo der Kampftag kein Feiertag ist und mit die schärfste Ausgangssperre in Europa gilt. In Athen versammelten sich Hunderte vor dem Parlament, organisiert von verschiedenen Kräften. Diszipliniert nahmen sie Aufstellung – vorbereitet durch Klebepunkte auf dem Boden. Die internationale Arbeiterbewegung lernt voneinander! Einen eindrucksvollen Film gibt es hier. 

 

Die KKE-ml beteiligte sich an Demonstrationen in 13 Städten Griechenlands. Gemeinsam mit der TKP/ML (Türkei) forderten sie kostenlose Gesundheitsversorgung, keine Entlassungen, positionieren sich gegen Nationalismus und Rassismus. Der Korrespondent von Rote Fahne News berichtet: "Arbeiterrechte und Sozialismus sind Hauptforderungen am 1. Mai in Griechenland."

 

Auch in der Türkei ist der 1. Mai kein gesetzlicher Feiertag. Am Morgen umstellte die Istanbuler Polizei das Gebäude der Zentrale von DISK (drittgrößter Gewerkschaftsdachverband der Türkei), verhaftete Gewerkschafter, darunter auch die Vorsitzende Azru Çerkezoğlu und zerstörte den Kranz zum Gedenken an die Ermordung von 34 Gewerkschaftern am 1. Mai 1977. DISK wollte unter Beachtung der Gesundheitsschutzes am Taksimplatz den Kranz niederlegen. Arzu Çerkezoğlu kritisierte, wenn die Arbeiter 1. Mai begehen, würde das den Gesundheits-Maßnahmen widersprechen, während türkeiweit Arbeiter arbeiten müssen. Die MLPD protestiert entschieden gegen die Verhaftung von Gewerkschaftern.

 

Die ICOR-Organisation Rode Morgen aus den Niederlanden hat trotz rechtlicher Einschränkung die 1. Mai-Demonstration in Rotterdam und Kundgebungen mit organisiert. Der 1. Mai ist in den Niederlanden kein Feiertag, deshalb bleibt die Forderung „1 Mei vrij“ (Frei am 1. Mai) aktuell. In Frankreich haben viele Menschen den internationalen Kampftag mit Gesängen und Töpfeschlagen auf den Balkonen begangen, aber auch auf den Straßen war einiges los.

 

Das Zürcher 1. Mai-Komitee, in dem die ICOR-Organisation MLGS (Schweiz) mitarbeitet, rief zusammen mit dem Gewerkschaftsbund um 11:00 Uhr dazu auf, an Fenstern und auf Balkonen Lärm für höhere Löhne zu machen. Eindrucksvoll ist ein Video der linksreformistischen Arbeitspartei (PvdA) Belgien, in dem 1.000 Sängerinnen und Sänger das Lied "Bella Ciao" singen.

 

Rund 200 Berufspendler und ihre Familien protestierten am 1. Mai beiderseits der deutsch-polnischen Grenze bei Lubieszyn-Linken. Sie wollen ihrer Arbeit nachgehen, ohne nach einem Grenzübertritt sofort in Quarantäne zu müssen. Die polnische Regierung kündigte an, die Regeln ab dem 4. Mai zu lockern.

 

Aus Lettland und Litauen gibt es Berichte über gewerkschaftliche Proteste am 1. Mai unter entsprechenden Corona-Schutzvorkehrungen.

 

Das Zentralkomitee der RKRP-KPSS Russland schrieb unter der Überschrift „Und trotzdem – der Erste Mai!“ an die MLPD: „Die Auswirkungen des Coronavirus auf den Planeten zeigten einmal mehr die Unfähigkeit des Kapitalismus, mit der Krise fertig zu werden. … Unter diesen Bedingungen dürfen die Werktätigen, die mit der Verletzung ihrer Rechte konfrontiert sind, keinesfalls "auf die Position" der Herren Arbeitgeber "übergehen". Sie dürfen nicht auf das Gerede hereinfallen, dass es angeblich für alle schwierig sei und alle gemeinsam Opfer bringen müssen. Kapitalisten und bürgerliche Behörden hatten alle Ressourcen und Möglichkeiten, "Airbags" für ihre Unternehmen und Angestellten, für die ganze Gesellschaft zu schaffen. … Völker der Welt! Arbeiter aller Länder! Kämpft für eure Rechte! … Es ist unmöglich, von den Herren ein anständiges Leben für alle Arbeiter zu erbitten, von ihnen können wir uns nur durch den Kampf befreien! Nur der Kampf gibt uns unsere Rechte! (...) Mögen die Herren selbst für ihre Krise bezahlen! Nieder mit der kapitalistischen Barbarei! Lang lebe eine Welt ohne Ausbeutung! Die Solidarität der Arbeiter ist der Schlüssel zum künftigen Sieg! Lang lebe der erste Mai, der Tag der internationalen Arbeitersolidarität!“

 

Der 1. Mai in Deutschland war, so unser gestriger Artikel am Abend auf Rote Fahne News, "ein zukunftsträchtiges Signal und hart erkämpft in einer besonderen Situation". In mindestens 100 Orten gingen Menschen auf die Straße. Sonst ist der 1. Mai weitgehend in der Hand der DGB-Spitze und der reformistischen Gewerkschaftsführungen. Am diesjährigen 1. Mai hatten die Kundgebungen nicht einen solchen Massencharakter, waren dafür aber maßgeblich geprägt von den kämpferischen, klassenkämpferischen und revolutionären Kräften der Arbeiterbewegung. Eine kämpferische Opposition gegen das reaktionäre Krisenmanagement von Konzernen und Regierungen bildet sich heraus, mit der Arbeiterklasse an der Spitze und einer prägenden Rolle der MLPD. Es fand eine Massendiskussion der Kapitalismuskritik statt und über die Alternative des echten Sozialismus.

 

Die Notwendigkeit, eine Einheitsfront gegen Faschismus und Krieg aufzubauen, war am 1. Mai vielerorts präsent. In einer Woche feiern wir und die Völker der Welt den Jahrestag der Befreiung vom Hitlerfaschismus und des Endes des 2. Weltkriegs. Der Einheitsfrontgedanke gewinnt an Boden. Die Zusammenarbeit am 1. Mai war dafür ein ermutigendes Signal.

 

Hier geht es zum Aufruf der ICOR und des ILPS zum Aufbau einer internationalen antifaschistischen und antiimperialistischen Einheitsfront