1. Mai 2020

1. Mai 2020

Zukunftsträchtiges Signal und hart erkämpft in einer besonderen Situation

Dieser 1. Mai fand in einer bisher nicht dagewesenen Situation tiefer Einschnitte im Leben der Arbeiterklasse und der Massen weltweit statt. Seit Herbst 2018 entwickelte sich eine Weltwirtschafts- und Finanzkrise, die jetzt durch die Corona-Pandemie dramatisch vertieft wird.

Zukunftsträchtiges Signal und hart erkämpft in einer besonderen Situation
Fotos: RF

Weltweit ...

... ergriffen Organisationen wie die ICOR und der ILPS die Initiative zu einem kämpferischen 1. Mai, dem internationalen Kampftag der Arbeiterklasse. Die ICOR (Internationale Koordinierung Revolutionärer Organisationen) erklärte: „An diesem 1. Mai müssen die internationale Arbeiterklasse und ihre Verbündeten den Kampf zur Bewältigung der doppelten Krise des imperialistisch-kapitalistischen Systems - der Coronavirus-Pandemie und der schweren Wirtschafts- und Finanzkrise – führen.“

 

Trotz zum Teil schwierigen und komplizierten Bedingungen fanden auch diese Jahr weltweit Aktivitäten und kämpferische Aktionen statt. In Griechenland stehen Hunderte Gewerkschafter in Reih und Glied, wie auf einem Schachbrett versammelt. Aus Sri Lanka erhielten wir Fotos der ICOR-Partei NDMLP, die mit Mundschutz und Plakaten ihre Forderungen auf die Straße tragen. In der Türkei wurde am Morgen die Zentrale des drittgrößten Gewerkschaftsverbands umstellt und die Vorsitzende, Azru Çerkezoğlu, mit anderen Gewerkschaftern verhaftet. Sie hatten geplant, auf dem Istanbuler Taksim-Platz einen Kranz niederzulegen.

 

In den Philippinen finden in den Armenvierteln Aktionen mit Transparenten statt. Die Gewerkschaft KMU hat zusätzlich in sozialen Netzwerken zur Verbreitung von Fotos von 1.Mai-Aktionen aufgerufen und stellt diese zusammen. 16 Arbeiter einer Coca-Cola-Fabrik wurden heute von der philippinischen Bundespolizei verhaftet, unter dem Vorwand sie wären Kommunisten. Aus Frankreich erfuhren wir, dass Transparente und rote Fahnen von Balkonen hängen. Die Menschen lassen sich kreativ Gründe einfallen, um bei Spaziergängen ihre Forderungen in kleinen Aktionen auf die Straße zu tragen, unter anderem vor Gesundheitsämter. In Kolumbien sangen die Massen um 12 Uhr die Internationale.

In mindestens 100 Städten in Deutschland: Kundgebungen, Demonstrationen und Aktionen

In Deutschland gingen in mindestens 100 Orten Menschen auf die Straße. Sonst ist der 1. Mai weitgehend in der Hand der DGB-Spitze und der reformistischen Gewerkschaftsführungen. Heute hatten die Kundgebungen nicht einen solchen Massencharakter, waren dafür aber maßgeblich geprägt von den kämpferischen, klassenkämpferischen und revolutionären Kräften der Arbeiterbewegung.

 

Eine kämpferische Opposition gegen das reaktionäre Krisenmanagement von Konzernen und Regierungen bildet sich heraus, mit der Arbeiterklasse an der Spitze und einer prägenden Rolle der MLPD. Heute fand eine Massendiskussion der Kapitalismuskritik statt und über die Alternative des echten Sozialismus.

 

Dem war einen  Massenauseinandersetzung vorausgegangen, sich nicht unterzuordnen unter die versuchte Absage der Mai-Kundgebungen durch die DGB-Spitze: Statt dessen gemeinsam auf die Straße zu gehen, auch wenn es in vielen Fragen noch unterschiedliche Meinungen gibt.

 

Bis zum Schluss wurden politisch und in zahlreichen Gerichtsverfahren die Kundgebungen erfolgreich durchgekämpft, corona-gerecht und unter Beachtung des Gesundheitsschutzes.Die MLPD war an allen Orten beteiligt, oft treibende Kraft und Ideengeberin. Sie erkämpfte federführend die demokratischen Rechte und Freiheiten, was der gesamten Arbeiterbewegung zugutekommt.

 

Besonders für den NRW-Innenminister, Herbert Reul (CDU), war es eine klägliche Niederlage. Er hatte sich noch kurz vorher gegen alle solchen Aktionen positioniert. Ähnlich auch wie etliche Stadtverwaltungen, die Kundgebungen untersagten, wie in Gelsenkirchen, Essen oder Gladbeck. Sie fanden überall statt. Nur in Berlin blieb die 1. Maidemonstration verboten - womit phantasievoll umgegangen wurde. In Marl lief eine Demonstration mitten durch das Wohngebiet, mit einem Seil mit Schlaufen alle zwei Meter. Ein Kollege aus dem Chemiepark protestierte, wie mit Kurzarbeit Fremdfirmenarbeiter mehrfach abgezockt werden.

 

Herausragend ist, dass es in vielen Städten größere Aktionseinheiten gab. An vielen Orten waren neben der MLPD und ihrem Jugendverband Rebell, der Kinderorganisation Rotfüchse, migrantische Kolleginnen und Kollegen von türkischen und kurdischen Organisationen, unter anderem DIDF, ATIF, AGIF, ADHK, Birkar und ATIK dabei, sowie kurdische und syrische Freunde. Montagsdemos oder das Internationalistische Bündnis hatten selbst einen größeren Teil von Aktionen angemeldet. ICOR, Frauenverband Courage, Kommunale Bündnisse, Solidarität International waren präsent. An manchen Orten auch Vertreter von Attac und Friedensaktivisten.

Intensive Kleinarbeit

Eine intensive Kleinarbeit und positive Gewerkschaftsarbeit der Betriebsgruppen der MLPD mobilisierte Arbeitskollegen. Gewerkschafter von Ver.di, IG Metall, GEW und IGBCE zeigten Präsenz mit ihren Gewerkschaftsfahnen. In einzelnen Orten, wie in Pößneck, waren auch örtliche DGB-Funktionäre dabei. Aus allen wesentlichen Großbetrieben nahmen kämpferische Kräfte teil: In Hamburg ein Betriebsrat von Airbus, sowie Vertrauensleute von Daimler; in Sindelfingen und Stuttgart waren ebenfalls Daimler-Arbeitern dabei. In den Bergbaustädten Marl, Gelsenkirchen, Duisburg, Bottrop und Gladbeck sprachen Bergleute von Kumpel für AUF, hoben das Rückgrat der kämpferischen Bergarbeiter hervor, die sie auch aktuell in ihren Kämpfen gegen die Politik der verbrannten Erde beweisen. Auf vielen Kundgebungen wurden Fragen des Umweltschutzes aufgeworfen, unter anderem von der an verschiedenen Orten beteiligten Umweltgewerkschaft. Stolz marschierten VW- und kämpfende Sitech-Arbeiter in Hannover in der 85 Leute umfassenden Demonstration mit. In Solingen meldeten sich kämpferische Borbet-Kollegen zu Wort. Milchbauern kamen in Duisburg mit einem Trecker.

 

Weiter beteiligten sich: Antifaschisten, Autonome, Vertreter der „Plattform der demokratischen Kräfte in Europa“; Sprecher des Ausländerbeirats Erfurt, Iranische Kommunistische Partei, TKIP, Gemeinwohl Ökonomie (Regionalgruppe Kassel), KPD, Aktivisten der Palästina-Solidarität, Rote Ecke, SDAJ, Solid, Volksbücherei International, Guerilla Volksfedajin Iran, VW Komitee Kassel, Seebrücke. Der Jugendverband REBELL leistete an vielen Orten eine guten Beitrag.

 

Die MLPD stellte in ihren Redebeiträgen die gesellschaftliche Alternative des echten Sozialismus vor. Dieser Offensivgeist setzte gut an der breiten kapitalismuskritischen Stimmung an. Die Bewegung „Gib Antikommunismus keine Chance!“ wurde heute gestärkt. "Hier wächst die zukunftsweisende Zusammenarbeit all derer, die wirklich überparteilich und gegen den Antikommunismus zusammenarbeiten. Genau das, was wir in den nächsten Jahren brauchen“, so Gabi Fechtner, die Vorsitzende der MLPD heute in einer Bilanz.

 

In einigen Städten nahmen auch kämpferische Leute von DKP und Linkspartei teil. Ihre Führungen stellten sich allerdings oft ins Abseits. In Gelsenkirchen lehnte die DKP die Zusammenarbeit ab, mit der antikommunistischen Begründung „das sei doch wieder alles MLPD“. Aus purem Antikommunismus blieben sie zu Hause, während sich an ihnen vorbei die gesamte kämpferische Opposition zusammenfindet. Ohnehin zogen es in den meisten Städten die in den letzten Monaten hervorgetretenen liquidatorischen Kräfte vor, zu Hause zu bleiben.

Große Bandbreite

Die Bandbreite des Zusammenschlusses auf Augenhöhe und mit solidarischer Streitkultur ist das zukunftsträchtige Signal für kommende gemeinsame Klassenauseinandersetzungen. Zu allen gesellschaftlichen Fragen der Massen wurden Forderungen erhoben. Gegen die massenhafte Vernichtung von Arbeitsplätzen wurde die 30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich gefordert. Im Fokus der Kritik stand das bürgerliche Krisenmanagement an der ganzen Bandbreite.

 

Statt den Abbau bürgerlich-demokratischer Rechte und Freiheiten hinzunehmen, forderten Teilnehmer ein allseitiges und vollständiges gesetzliches Streikrecht. Forderungen nach Umweltschutz, genauso wie nach Unterstützung für die Familien und Kinder, die von der Pandemie stark betroffen sind. Es gab Forderungen nach Auflösung der Lager, in denen Flüchtlinge eng zusammengepfercht werden.

 

Die festliche, kämpferische, kulturvolle und hochdisziplinierte Durchführung der Kundgebungen bewies, dass die Arbeiterklasse und eine revolutionäre Partei den Kapitalisten weit überlegen ist, wenn sie das gesellschaftliche Zusammenleben regeln wird. Es gab nur eine Gruppe, die heute besonders negativ auffiel - ohne Mundschutz und Abstand, vor allem eng zusammenstehend: einige Spitzen der Ordnungsämter und vor allem die Polizei.