Bundespressekonferenz

Bundespressekonferenz

Nach drei Stunden Verspätung Friede, Freude, Eierkuchen?

Mit großer Erwartung fand heute die wichtige Telefonkonferenz von Kanzlerin Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder statt.

Von wr

Erst drei Stunden später als angesetzt, trat schließlich Merkel mit Markus Söder und Peter Tschentscher (1. Bürgermeister Hamburg, SPD) - ohne Maske - bei der Bundespressekonferenz vor die Fernseh-Kamera. Die gegenseitigen Vorwürfe der letzten Tage zwischen den Länderregierungen darüber, wer zu viel vorprescht oder wer zu zögerlich sei, waren wie vom Tisch gewischt. Die Kanzlerin strahlte und meldete, dass wir uns „ein Stück Mut leisten“ können. Die Zahlen seien sehr positiv, die Zuwächse der gemeldeten Neuinfektionen ist deutlich geringer. Man könne nun „mit Mut“ an Lockerungen der Auflagen denken. So sollen Kitas und Schulen schrittweise weiter geöffnet werden, auch Kontakte zwischen verschiedenen Familien seien nun möglich, zum kommenden Sonntag, den Muttertag werden Begegnungen zwischen Jung und Alt wieder in Aussicht gestellt. Und der Fussball darf wieder rollen , die Bundesliga könne am 15.5 oder 22.5. wieder den Spielplan fortsetzen. Die neuen Freiheiten müssten nun die Länder selbstverantwortlich stärker in die Hand nehmen. Dazu gehört auch die Aufhebung der Schließungen von Kinos, Gaststätten und Hotelgewerbe. Was bleiben soll, ist die Maskenpflicht und laut Söder „die Mutter aller Fragen ist die Kontaktbeschränkung“.

 

Schon gestern nach dem „Autogipfel“ pfiffen es die Spatzen von den Dächern, dass die führenden Übermonopole ein Ende der Einschränkungen verlangt haben, damit die Rahmenbedingungen hergestellt werden, damit die Produktion wieder durchstarten kann. Gesundheit sei nun mal nicht der einzige systemrelevante Faktor. Dass dieser den Profiten untergeordnet ist, konnte Merkel nicht so offen sagen und versteckte das hinter der Formulierung: „Wir haben in weiten Teilen der Wirtschaft keine Verbote verhängt.“ Und ganz im Sinne der Dienstleisterfunktion soll nun freie Fahrt für die Profitwirtschaft gegeben werden. Das ist ein halsbrecherisches Risiko und Roulette mit der Gesundheit der Bevölkerung. Bedenken sollen abgebügelt werden und so betonten die drei, dass sie einen Notfallmechanismus vorgesehen hätten, falls es doch nicht gelänge, den Virus weiter auszubremsen. Wie das aussehen soll, blieb allerdings relative vage.