Eisenach

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Protest gegen den Faschisten Björn Höcke

In einer Pressemitteilung informiert das Internationalistische Bündnis aus Eisenach über Angriffe durch den Thüringer Landesvorsitzenden Björn Höcke.

Korrespondenz

Am 26. September 2019 war der Faschist Höcke in Eisenach und ca. 200 Eisenacherinnen und Eisenacher demonstrierten dagegen. Auch das Internationalistische Bündnis meldete eine Protestkundgebung unter dem Motto: „Gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Höcke!“ an. Das Ordnungsamt Eisenach wollte uns damals verbieten, Höcke einen Faschisten zu nennen. Das Verwaltungsgericht Meiningen gab uns jedoch Recht. Seitdem nennt ihn fast jeder Faschist. Für die große Mehrheit der Bevölkerung war es wie eine Befreiung, dass man aussprechen darf, was ist.

 

Mit diesem Urteil, mit den Protesten gegen die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen und mit der antifaschistischen Protestwelle nach dem faschistischen Anschlag in Hanau ist die AfD, sind Höcke und sein „Flügel“, politisch stark in die Defensive geraten.

 

Über 150.000 Personen fordern in einer Petition, Höcke aus dem Beamtenverhältnis zu entlassen. Die AfD verliert an Prozentpunkten. Unter diesem Druck verkündete Höcke vor ein paar Tagen die Auflösung des „Flügels“. Die große Masse der Bevölkerung in Deutschland will keine Faschisten wie Höcke und keine AfD, die Wegbereiterin des Faschismus ist.

 

Jetzt – mehr als ein halbes Jahr später - versucht Höcke das Urteil aus Meiningen anzugreifen und das Internationalistische Bündnis, dessen Anwalt, das Gericht und den Kundgebungsanmelder einzuschüchtern. Er will die Namen wissen, die mit dafür gesorgt haben, dass er derart in die Defensive geraten ist. Er droht dem Gericht und uns mit Amtshaftungsansprüchen (Schadenersatz).

 

Diese Auseinandersetzung nehmen wir gerne an! Wir werden die Gelegenheit nutzen in aller Öffentlichkeit zu diskutieren, dass Höcke ein Faschist ist und die AfD Wegbereiterin des Faschismus. Wir werden diese Gelegenheit nutzen, diese braune Bande immer weiter zu entlarven.