„Revolutionärer 1. Mai“ ohne Gesundheitsschutz?

Völlig berechtigt kritisierten die Aufrufe zu den Demos die undemokratischen Versammlungsverbote und stellten richtige Forderungen auf, wie die sofortige Evakuierung der Flüchtlingslager in Griechenland. Die Veranstalter riefen auch zu Gesundheitsschutzmaßnahmen auf. Wir protestieren an dieser Stelle, wenn diese Demos durch die Polizei provoziert und kriminalisiert werden! Zugleich ist eine Auseinandersetzung entbrannt, wie in dieser besonderen Situation demokratische Rechte und Freiheiten verteidigt und erkämpft werden müssen.

Die MLPD hat gemeinsam mit dem Internationalistischen Bündnis und zusammen mit zig verschiedenen Partnerorganisationen, Initiativen und Einzelpersonen den 1. Mai in über 100 Städten begangen. Viele aktive Leute haben in wochenlanger Kleinarbeit darauf hingearbeitet, dass diese Kundgebungen stattfinden können, dazu gegen undemokratische Versammlungsverbote protestiert und mit vielen Ideen und Disziplin dafür gesorgt, dass der Gesundheitsschutz tatsächlich eingehalten wird. Bei den Demos in Hamburg und Berlin wurden die notwendigen Gesundheitsschutzmaßnahmen hingegen weitgehend in den Wind geschlagen.

Wenn jetzt solche anarchistischen Demos durchgeführt werden, bei denen es völlig unmöglich ist, Gesundheitsschutz zu garantieren, ist das schlichtweg massenfeindlich. Es kann beliebig Vorwürfe dafür liefern, Demonstrationen zu verbieten und ist Wasser auf den Mühlen derer, die vor unverantwortlichen Demos am 1. Mai gewarnt haben. Für die Arbeiterklasse ist Disziplin das alltägliche Geschäft, denn nur so funktioniert die Produktion. Den Anarchisten ist das völlig fremd. Es sind die klassenkämpferischen Arbeiter, die bewiesen haben, dass die Arbeiterklasse zu wirklichem Gesundheitsschutz in der Lage ist – anders als die Monopole. So ist eben die Arbeiterklasse die einzig revolutionäre Klasse und hat ihren Kampftag in diesem Sinne begangen. Das muss und wird Schule machen – auch in der in die Krise geratenen autonomen Bewegung.